Menü
05.11.14 –
Zum Entwurf des Stadthaushalts 2015 erklären der Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Dr. Hans-Friedrich Traulsen, die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Lydia Rudow, und Ratsfrau Antje Danker, SSW:
„Der Entwurf des Stadthaushalts 2015 zeigt, dass die Stadt die gute Politik der Kooperation der letzten Jahre fortsetzt. Der Entwurf bildet erneut klar den von uns seit 2008 gesetzten Schwerpunkt auf Bildung ab mit wichtigen Investitionen in Kinderbetreuung, Sanierung von Schulen und den Bau von Mensen. Auch die notwendigen Investitionen in das Sport- und Freizeitbad, den Neubau des Kraftwerks und den Ausbau des Radverkehrs sieht der Haushaltsentwurf vor.
Gleichzeitig begrüßen wir, dass es dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer gelungen ist, das für 2015 veranschlagte Defizit auf 50 Mio. Euro zu senken. Die Verwaltung setzt damit um, was sie in der Ratsversammlung angekündigt hat. Dieser Silberstreif am Horizont ist der guten Verwaltungsleitung zu verdanken. Auch die Politik der Landesregierung, die die Kommunen unterstützt, trägt dazu bei.“
Kategorie
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]