05.11.09 –
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Grünen ihren Stimmenanteil gegenüber den letzten Wahlen sowohl im Land als auch im Bund in Kiel deutlich verbessern konnten. Mit den guten Wahlergebnissen ist eine erhebliche Stärkung der personellen Ressourcen verbunden. Alleine aus Kiel stammen jetzt drei Landtagsabgeordnete.
"Sie werden helfen, in den nächsten Jahren nicht nur die Präsenz vor Ort zu erhöhen, die Sorgen, Nöte und Hoffnungen der Menschen vor Ort besser aufzunehmen, sondern auch die erforderliche Intensivierung der gesellschaftlichen Debatte entlang unserer Themenschwerpunkte auf einem hohen Niveau sicherzustellen."
Welche Inhalte diese neue Regierung aus CDU/CSU und FDP aus dem Gruselkabinett ihrer Wahlkampfprogramme in konkrete Regierungspolitik umsetzen wird, bleibt abzuwarten. Die neue Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wird auf jeden Fall sowohl im neuen Deutschen Bundestag als auch im Landtag eine starke Opposition gegen diese rückwärts gewandte Politik bilden. In diesem Sinne hat die Kreismitgliederversammlung der Kieler Grünen zwei Anträge verabschiedet, die sich mit einer starken Opositionsarbeit befasst.
Medien
Kategorie
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]