„Mehr Demokratie – aber wie?  Die Zukunft der BürgerInnenbeteiligung in Kiel“  lautet eine Veranstaltung, zu der die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Kiel am Donnerstag, den 29. März 2012 ab 19.30 Uhr herzlich ins Lessingbad einladen.

28.03.12 – von Katja Günther –

Für den Abend konnten fachkundige ReferentInnen gewonnen werden:

Christina Tillmann von der Bertelsmann Stiftung wird den Hauptvortrag halten. Sie leitet dort das Projekt „Politik gemeinsam gestalten“, das einen Beitrag zu einer wirksameren Beteiligung der Bürger an politisch-administrativen Prozessen leisten möchte. Gemeinsam mit Partnern aus Politik und Verwaltung werden innovative Wege der Einbeziehung von Bürgern in politische Debatten, Entscheidungen und deren Umsetzung erprobt.

Bastian Schröder, Projektleiter und Mediator bei der konsalt GmbH, Hamburg und verantwortlich für die Konzeption und Durchführung von Beteiligungsverfahren vor allem in Quartiers- und Stadtentwicklungsprozessen wird aus seiner Praxis berichten.

Katja Günther, die Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Kiel, wird die Haltung der Kieler Grünen erläutern.

Zu den Beweggründen, die BürgerInnenbeteiligung zum Gegenstand einer öffentlichen Diskussion zu machen, meint Katja Günther:

„Die Teilnahme in der Politik kann viele Formen annehmen. Das Spektrum reicht vom Gang zur Wahlurne über die Mitarbeit in einer Partei bis hin zu Demonstrationen. Außerdem wurden in den vergangenen Jahren nach und nach Verfahren der direkten Demokratie wie Bürgerentscheide eingeführt, wenn auch nur zögerlich und im Detail unbefriedigend. Spätestens mit den Auseinandersetzungen um Stuttgart 21 ist eine große Debatte über neue Verfahren der BürgerInnenbeteiligung entstanden.

Noch nie gab es in Kiel so viele offene Beteiligungsverfahren wie in den letzten Jahren. Doch nicht alles gelingt und nicht immer sind die Bürgerinnen und Bürger mit den Ergebnissen und Verfahren zufrieden.

Wir wollen besser werden und  in Kiel die Grundlagen für eine Reform der  kommunalen Demokratie schaffen. Es geht uns um die Stärkung der Bürgerbeteiligung in Kiel durch Veränderungen in den bestehenden Strukturen der Kommune, in den Prozessen kommunaler Entscheidungsfindung und in den Köpfen der bislang verantwortlichen Akteure in Verwaltung und Politik. Dafür müssen wir  die Stadtgesellschaft in ihrem Engagement und zugleich die Ratsversammlung und die Parlamente stärken und beides miteinander verzahnen. Von der Veranstaltung versprechen wir uns produktive Impulse für eine lebendige lokale Demokratie.“