07.05.14 –
Zur heutigen Berichterstattung der Kieler Nachrichten auf Seite 1, wonach es künftig kein Bündnis von SPD, Grünen und SSW mehr gebe, erklären für die Kooperation Dr. Hans-Friedrich Traulsen, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Lydia Rudow, Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Antje Danker, SSW:
„Bei der Kommunalwahl im Mai 2013 haben die Kieler Wählerinnen und Wähler die Parteien SPD, Grüne und SSW mit einer deutlichen Mehrheit von 30 der insgesamt 53 Ratsmandate ausgestattet. Während die Rathauskooperation 7,1 Prozentpunkte hinzugewonnen hat, hat die damalige Opposition aus CDU, FDP und Linken nahezu ein Drittel ihrer Sitze eingebüßt (19 statt 27); FDP und Linke wurden sogar auf zwei Ratsmandate halbiert. Der Austritt von Frau Swoboda aus der SSW-Fraktion ändert an den stabilen Verhältnissen in der Kieler Ratsversammlung nichts: Wir verfügen auch ohne sie über 28 Mandate gegenüber 25 aller anderen Ratsmitglieder zusammen. Wir fordern die KN zur Richtigstellung auf.“
Kategorie
Die Waldbrände im Osten Deutschlands sind trotz zahlreicher Einsatzkräfte noch immer nicht unter Kontrolle. Ursache solch großflächiger [...]
Nach einer fünfstündigen Sitzung des Koalitionsausschusses haben Friedrich Merz, Markus Söder und Lars Klingbeil vor allem Enttäuschungen [...]
Dieser Sommer beginnt sehr heiß. In vielen Regionen steigen schon jetzt die Temperaturen auf über 30 Grad Celsius, mancherorts in Richtung 40 [...]