03.12.09 –
Im Mittelpunkt der Mitgliederversammlung der Kieler Grünen am vergangenen Mittwoch stand die Debatte um die Neuorientierung der Kieler Woche.
Den Aufschlag machte die Vorstellung des Kieler Woche Konzeptes "20.." durch Bürgermeister Peter Todeskino. Durch die Entzerrung der Kieler Woche in eine Kultur-Meile, eine maritime Wasserkante und den Fokusierung kommerzieller Angebote rund um die Hörn solle das Segelevent wieder attraktiver gestaltet werden.
Nach einer intensiv geführten Debatte mit vielen Rückfragen an Tim Holborn, Chef des Kieler Woche Büros, kristiallisierten sich einige thematische Schwerpunkte und weiterer Diskussionsbedarf heraus. Da die beiden Ursprungsanträge zugunsten eines gemeinsamen Antrages zurückgezogen wurden, entschieden die Mitglieder die Entwicklung eines grünen Konzeptes für die Kieler Woche an eine Arbeitsgruppe zu überweisen.
Conrad Hansen, einer der Antragsteller, zeigte sich in einer persönlichen Erklärung unmittelbar nach der Abstimmung dennoch unzufrieden über das Verfahren.
Weiter wurde am Mittwoch der Antrag einen öffentlichen Workshop "Grüne in Bewegung" im Februar 2010 abzuhalten beschlossen. Dort wollen die Kieler Grünen ihre Ziele und Kampagnien bis zu den kommenden Wahlkämpfen aufstellen.
Lutz Oschmann, Ratsvorsitzender der Kieler Grünen, setzte in seinem Bericht zur "Bericht der Ratsfraktion" den aktuellen Stand der Haushaltsberatungen 2010 dar: "Die politischen Schwerpunkte sind Schulbausanierung, Kindergartenbetreuung, Jungendsozialarbeit, Klimaschutz und soziale Sicherung. Der Ergebnisplan weist ein Minus von 75 Mio. Euro auf, die Neuaufnahme von Krediten liegt leicht unter 45 Mio. Euro. Die geplanten Steuersenkungen der Bundesregierung werden gravierende Folgen für die Finanzierung der Daseinsvorsorge in den Kommunen haben. CDU und FDP werden so die Totengräber der kommunalen Selbstverwaltung."
Zum zweiten berichtete Lutz Oschmann über den Konflikt zur Verlegung des Marinefliegergeschwaders 5 von Kiel nach Nordholz bei Cuxhaven. Da das Verteidigungsministerium die für 2013 geplante Verlegung erneut bestätigte, ist die von Bürgermeister Todeskino angestossene Diskussion über mögliche Nachfolgenutzungen nicht nur inhaltlich erforderlich, sonder entspricht auch den Festlegungen im Kooperationsvertrag.
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