BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

23.08.15 –

Zu den Berichten des Internetportals "Blick nach Rechts"  über die rechte Vortragsreihe der Ost- und Mitteldeutschen Vereinigung (OMV) und des Kieler CDU-Kreisverbandes erklärt Johannes Steen, Mitglied des Kieler Kreisvorstandes von Bündnis 90/DIE GRÜNEN:

„Die Behauptung, der Vorstand der Kieler CDU habe nichts von den Veranstaltungen mit rechtsextremen Inhalten gewusst, ist völlig unglaubwürdig. Schließlich wurden die Veranstaltungen mit offiziellem CDU-Briefkopf unter den CDU-Mitgliedern beworben. Wenn sich der Vorstand der Kieler CDU nicht den Vorwurf gefallen lassen will, den Vorgang unter den Teppich zu kehren, müssen jetzt echte Konsequenzen folgen. Die CDU muss sofort damit beginnen, den braunen Sumpf auszutrocknen. Ein erster Schritt wäre ein Ausschluss des OMVs aus der CDU.

Wenn sich der Vorstand der OMV aus CDU/CSU-Mitgliedern zusammensetzen muss, müssen nun auch personelle Verquickungen aufgeklärt werden.“

 Die Kieler Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg ergänzt: „Inhaltsleere Pressemitteilungen zeigen noch lange keine Einsicht darüber, dass rechten Referenten und Holocaustleugnern keine Bühne geboten werden darf. Ich bin enttäuscht von meinem Bundestagskollegen Thomas Stritzl. Als CDU-Vorsitzender sind ihm die Dinge offenbar aus der Hand gelaufen. Weder gelang es ihm, die Veranstaltung mit dem rechtsextremen Referenten Manfred Backerra abzusagen, noch wurde die rechtsextreme Vortragsreihe endgültig beendet. Diese Vorgänge zeigen, dass die CDU ein Abgrenzungsproblem hat. Viel Arbeit für den Landesvorsitzenden der CDU, der seine Partei "bunter" aufstellen will."