Zum Ausgang der Kieler OberbürgermeisterInnenwahl erklären die Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Monika Heinold und Dirk Scheelje sowie der Vorsitzende der grünen Ratsfraktion, Lutz Oschmann:

16.03.09 – von Dirk Scheelje –

Die Botschaft unseres Wahlaufrufs für Torsten Albig ist offensichtlich angekommen. Wie sich an den Ergebnissen einzelner Wahlbezirke ablesen lässt, hat Albig gerade dort gut abgeschnitten, wo bei der letzten Kommunalwahl Bündnis 90/Die Grünen stark waren. Da es in diesen Bezirken eine hohe Wahlbeteiligung und ein gutes Ergebnis für Torsten Albig gab, gehen wir davon aus, dass wir unsere WählerInnen mobilisieren konnten.

Mit der Wahl von Torsten Albig haben sich die Kielerinnen und Kieler erneut für einen konsequenten Klimaschutzes, den Vorrang für Investitionen in Bildung, eine bürgerorientierte und soziale Stadtentwicklung und die Stärkung des kreativen Sektors wie Wissenschaft und Kultur ausgesprochen.

Im Gegensatz zu den Grünen hat der Wahlaufruf der FDP offensichtlich nicht gefruchtet. Daraus lässt sich schließen, dass die FDP schlecht beraten ist, wenn sie alleine auf ein Bündnis mit der CDU setzt. Der virtuelle Höhenflug der FDP hat sich in der Realität Kiels verflüchtigt.

Wir Grüne werden jetzt umgehend mit der SPD, dem SSW und dem neuen Oberbürgermeister daran gehen, die im Kooperationsvertrag und in zahlreichen Ratsbeschlüssen vereinbarten Inhalte in ein Arbeitsprogramm für die nächsten vier Jahre zu gießen. Dazu gehören das Energiekonzept für Kiel ohne Kohlekraftwerk, die notwendigen baulichen Veränderungen an den Schulen, das Finanzierungskonzept für die Stadtregionalbahn und der Ausbau der Kindertagesstätten. Offene Projekte wie die Regionalen Bildungszentren, die Zukunft der Schwimmhallen, der Bau des Science Centers oder die Innenstadtentwicklung wollen wir zügig zu einer Entscheidung bringen.

Bei Frau Volquartz bedanken wir uns für die stets faire Zusammenarbeit auf Augenhöhe und ihre Professionalität im Umgang mit der für sie schwierigen neuen Mehrheitskonstellation im Rat. Sie hat durch ihre konstruktive Zusammenarbeit mit uns zu einer Weiterentwicklung der Demokratie beigetragen.