SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW reagieren auf GKK-Vorstoß: Definitiv kein neues Kohlekraftwerk an der Förde!

Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag vereinbart, dass in Kiel kein Kohlekraftwerk gebaut wird.

19.05.09 – von Lutz Oschmann, Ralph Müller-Beck, Antje Danker –

SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW reagieren auf GKK-Vorstoß: Definitiv kein neues Kohlekraftwerk an der Förde!

Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag vereinbart, dass in Kiel kein Kohlekraftwerk gebaut wird. Mit großer Mehrheit hat die Ratsversammlung im Oktober 2008 hierzu eine eindeutige Weichenstellung vorgenommen. Ganz klar und nochmals: In Kiel wird es kein neues Kohlekraftwerk geben", machten die Fraktionsvorsitzenden Ralph Müller-Beck, Lutz Oschmann und Ratsfrau Danker an die Adresse der Geschäftsführung des GKK noch einmal unmissverständlich deutlich.

Mit einer ganzen Reihe von Aktionen hatte das GKK in den vergangenen Wochen immer wieder für einen Neubau geworben. Dazu gehört auch das Kraftwerksforum. „Mit ihm wird zwar der Anschein einer breiten öffentlichen Beteiligung geweckt, inhaltlich geht es jedoch lediglich darum, an den Plänen für ein großes Kohlekraftwerk festzuhalten", so Müller-Beck, Oschmann und Danker.

Auch habe die GKK-Geschäftsführung den einzelnen Fraktionen und der Verwaltung immer wieder Gesprächsangebote unterbreitet. „Weitere Diskussionen wären nicht zielführend. Wir wollen uns stattdessen jetzt darauf konzentrieren, die klimapolitischen Ziele der Stadt Kiel mit den Anforderungen an eine sichere und bezahlbare Energievorsorgung für die Kunden der Stadtwerke in Einklang zu bringen", sagte Müller-Beck.

Dabei ginge es auch um eine zukunftsweisende Entwicklung der Stadtwerke Kiel. Auch vor diesem Hintergrund, kündigten die Mehrheitsfraktionen an, würden ausschließlich die Stadtwerke in die weiteren Planungen eingebunden werden. Eine Beteiligung der GKK GmbH oder der EKW GmbH schloss er definitiv aus. „Die Stadtwerke Kiel laden wir ein, ihre Fachkompetenz in den weiteren Prozess einzubringen und an der Entwicklung eines zukunftsweisenden Energiekonzeptes für die Landeshauptstadt Kiel mitzuarbeiten."

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Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz

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