von Dirk Scheelje –

Antrag:
Der Ansatz für institutionelle Förderungen von gemeinnützigen Kultureinrichtungen wird entsprechend der anliegendenListe von Einzelansätzen um 137.900 € erhöht.Mit dieser Erhöhung sollen die Mitwirkung der betroffenen Kultureinrichtungen an der Sozial-raumentwicklung der Stadtteile und die Kooperation mit Schulen, Kindertagesstätten und Jugendtreffs bei projektorientierten außerschulischen Lernangeboten gestärkt werden. Hierüber soll jährlich im Kulturausschuss und im Ausschuss für Schule und Sport berichtet wer-den.In den Förderverträgen ist die Einhaltung des bundesweit geltenden Mindestlohns für Beschäftigte der Kultureinrichtungen sicherzustellen.

Begründung:
Die institutionellen Förderungen von Kultureinrichtungen sind teilweise seit ca. 30 Jahren nicht erhöht worden. Somit konnten Kostensteigerungen wie Personalkostenerhöhungen, Energiekosten etc. nicht ausgeglichen werden. Die daraus entstandene prekäre Situation einzelner Einrichtungen hat sich aufgrund aktueller Kostensteigerungen weiter zugespitzt, sodass dringender Handlungsbedarf besteht. Gleichzeitig hat sich die Kulturlandschaft weiterentwickelt und es sind gerade in den sich entwickelnden Stadtteilen bedeutsame neue Einrichtungen entstanden. Kultureinrichtungen gewinnen an Bedeutung bei der Sozialraumentwicklung als Treffpunkte wie als Anbieter von Bildungs-und Freizeitangeboten und sie sind zunehmend ein wichtiger Partner für Schulen und Kindertagesstätten als außerschulische Lernorte und gemeinsame Projekte. Um diesen zunehmenden Anforderungen nachkommen zu können und gleichzeitig finanziell stabilisiert zu werden, bedarf es einer deutlichen Erhöhung des Ansatzes für institutionelle Förderungen, die mit dem Kulturprogramm für Sozialraumentwicklung und Kooperationen mit Schulen erreicht wird.Die Einhaltung des bundesweit geltenden Mindestlohns ist auch im Kulturbereich unverzicht-bar und deshalb im Rahmen der Förderverträge sicherzustellen.

gez. Ratsfrau Ingrid Lietzow
gez. Ratsherr Wolfgang Schulz
f.d.R. SPD-Ratsfraktion

gez. Ratsherr Dirk Scheelje
gez. Willi Vogt, bgl. Mitglied
f.d.R. Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

Ratsfrau Antje Danker SSW

Kulturprogramm für die Mitwirkung institutionell geförderter Kultureinrichtungen im Sozialraum und die Kooperation mit Schulen und Kindertagesstätten