Der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der abfallpolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann erklären :

von Lutz Oschmann –

In diesem Jahr werden die auf die Stadt entfallenden Gewinne der Müllverbrennung Kiel GmbH & Co. KG in Höhe von rd. 478.000 € zugunsten der Gebührenzahler an den ABK übertragen.

Diesen Übertragungsmechanismus haben SPD, GRÜNE und SSW im Frühjahr 2009 eingeführt.

Bislang sind die Unternehmensgewinne zur Tilgung der erheblichen Investitionsaufwendungen für die Rauchgasreinigung und in den Betriebs- und Umweltschutz verwendet worden, welche das Kieler Müllheizkraftwerk zu einer der modernsten und saubersten Anlagen weltweit machen. Nachdem die Schuldentilgung beendet ist, muss die Verwendung der künftig zu erwartenden Gewinne geregelt werden.

Die Kielerinnen und Kieler finanzieren die Abfallentsorgung in unserer Stadt durch Gebühren. Mit diesen Gebühren wird nicht nur das Leeren der Mülltonnen, sondern auch die Verbrennung des gesamten Kieler Hausmülls im Kieler Müllheizkraftwerk bezahlt. Da ist es nur konsequent, wenn den Gebührenzahlerinnen und -zahlern dann auch die Gewinne aus der Verbrennung des auf ihre Kosten verbrannten Abfalls finanziell zugutekommen, indem sie bei der Kalkulation der Abfallgebühren für die folgenden Jahre gegengerechnet werden.