03.11.11 –
„SPD, Grüne und SSW begrüßen die Pläne der Stadt Kiel, durch die Gründung des Eigenbetriebs den dringenden Neubau des Parkhauses ZOB endlich zu realisieren. Es ist abzusehen, dass sich die Bewirtschaftung des Parkraums durch dieses Projekt innerhalb weniger Jahre selbst tragen wird. Die zweckmäßige Verwendung der erwirtschafteten Mittel durch die Parkeinnahmen ermöglicht eine vollständige Kostenkontrolle der Einnahmen und Ausgaben durch die Stadt Kiel.“
Kategorie
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]