BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Sharif Rahim, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zur Verlängerung der Zuwendungsverträge für fünf Suchthilfeeinrichtungen in Kiel:

von Sharif Rahim –

„SPD, Grüne und SSW freuen sich, dass es bei den Suchthilfeeinrichtungen zu keinen Kürzungen zu Lasten von Empfängerinnen und Empfängern sozialer Leistungen kommt. Es konnte aber vereinbart werden, die jährlichen Steigerungsraten, die in den Zuwendungsverträgen vereinbart werden, auch in diesem Bereich – analog zu den Frauenfacheinrichtungen – auf ein Prozent zurückzuführen. Wenn alle in den Folgejahren auslaufenden Zuwendungsverträge angepasst sind, wird dies zu steigenden Entlastungen für den städtischen Haushalt in Höhe von 25.000 € in 2011 bis 166.000 € in 2014 führen. Damit ist es gelungen, Einsparungen zu realisieren, ohne dass die Leistungen für die Hilfeempfänger_innen eingeschränkt werden.“