BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zum offenen Brief der FDP erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD, Achim Heinrichs und GRÜNEN, Lutz Oschmann:

von Lutz Oschmann –

"Die FDP bekräftigt in einer als offenen Brief titulierten Presserklärung ihre ablehnende Haltung zur StadtRegionalbahn. Soweit so bekannt. Sie signalisiert den umliegenden Kreisen und Gemeinden "Unterstützung", falls diese noch "Informationsbedarf" hätten. Angesichts der beispiellosen personellen und inhaltlichen Selbstdemontage der FDP landauf landab, die wir gegenwärtig verfolgen dürfen, raten wir bei Unterstützung und Informationen aus dem Hause FDP zu äußerster Vorsicht. Man weiß selten, welche Halbwertzeiten und Nebenwirkungen hier vorliegen.

Das für die gesamte Region zentrale Infrastrukturprojekt einer Stadtregionalbahn kann weder parteipolitisch noch in Wahlperioden bewertet werden. Die entstehenden Kosten müssen mit dem zu erwartenden Nutzen eines schnellen, ökologisch nachhaltigem und technologisch innovativen Schienensystem abgeglichen werden. Hier sind jetzt nicht die Spinndoktoren einer 5%-Partei gefragt, sondern Verkehrsexperten und regionalwirtschaftlicher Sachverstand. Von dort liegen Gutachten vor, die alle davon ausgehen, dass die StadtRegionalbahn ein Schlüsselprojekt für die Region darstellt, um die Mobilität in der Region insgesamt zu sichern und nachhaltig zu verbessern. Dieser begründeten Auffassung werden sich SPD und GRÜNE nicht verschließen."