BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Zu der Diskussion über die StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Achim Heinrichs und Lutz Oschmann sowie Antje Danker (SSW):

von Lutz Oschmann –

„Die Rathaus-Kooperation steht zu dem Jahrhundertprojekt StadtRegionalBahn. Es geht um eine zukunftsfähige Verkehrsinfrastruktur und eine kommunale Industriepolitik mit den entsprechenden Arbeitsplätzen. Kiel ist in der einmaligen Situation, gleich 2 Schienenfahrzeugunternehmen von Weltrang zu beherbergen, Voith und Vossloh. Beide Firmen haben großes Interesse an der Realisierung einer StadtRegionalBahn und haben sich mit anderen Wirtschaftsunternehmen zu einem Förderverein für die StadtRegionalBahn zusammengeschlossen. Auch die Kieler IG Metall setzt sich für die StadtRegionalBahn ein.

Nur mit einer StadtRegionalBahn wird der öffentliche Verkehr wachsen können, der reine Busverkehr stagniert. Mit einer StadtRegionalBahn können wir 71 Mio. PKW-KM einsparen und 200 Mio. Investitionsmittel von Bund und Land nach Kiel ziehen. Das ist konkrete Wertschöpfung und Arbeit für Kiel. Wer das nicht will, ist wirtschafts- und klimafeindlich!! Im Bundesprogramm 2010-2014 für ÖPNV-Großprojekte (Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz), das Verkehrsminister Ramsauer am 27.9.2010 vorgelegt hat, ist die StadtRegionalBahn der Kieler Region verankert.

Die StadtRegionalBahn soll über ein ÖPP-Verfahren finanziert werden. Der Investor finanziert die Schienenstrecke, den Betriebshof und die Fahrzeuge. Der Betreiber, vorzugsweise die KVG, mietet die Infrastruktur und die Fahrzeuge. Die Miete kommt wie die Stromkosten und die Löhne des Fahrpersonals in die Betriebskosten. Wir erwarten eine deutliche Steigerung bei den Nutzerzahlen im Öffentlichen Verkehr mit erhöhten Fahrgeldeinnahmen. Die Einrichtung einer Planungsgesellschaft für die Vorbereitung der Planfeststellung und eine umfangreiche Öffentlichkeitsarbeit wird von der Kooperation unterstützt.!