Zum Wirtschaftsplan 2012 des ABK erklären die abfallpolitischen Sprecher von SPD und Bündnis90/DIE GRÜNEN, Falk Stadelmann und Lutz Oschmann, sowie Antje Danker (SSW):

von Lutz Oschmann –

„Unser Abfallwirtschaftsbetrieb bleibt auch im Jahr 2012 auf einem stabilen Kurs. Die Gebühren für Restabfall und Biomüll bleiben unverändert und die Gebühr für die Papierentsorgung sinkt sogar um 9,9%. Durch die fortlaufenden Optimierungen der Prozesse konnte die Restabfallgebühr gehalten werden, obwohl das Verbrennungsentgelt der Müllverbrennungsanlage um 2,5 % steigt, die Treibstoffkosten der Fahrzeuge sich verteuern und neue Mitarbeiter eingestellt werden. Die Restabfallgebühr für 2012 liegt unterhalb des Gebührensatzes von 2002. Das ist eine tolle Leistung der Belegschaft und der Werkleitung. Damit wird auch die Panikmache der CDU souverän widerlegt, dass wegen der Rekommunalisierung die Gebühren steigen würden. Das Gegenteil ist der Fall.

 Ab dem 1.1.2012 wird die gesamte Abfallsammlung komplett vom ABK durch geführt. Dazu sind 38 Mitarbeiter neu eingestellt worden zu den Tarifen des TVöD. Sie haben damit einen sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplatz mit tarifvertraglichem Schutz Für die Bürgerinnen und Bürger bietet unser ABK eine qualitativ hochwertige Dienstleistung zu erschwinglichen Preisen. Gebührenstabilität beim Abfallbereich ist auch ein wichtiger Standortfaktor für die Wirtschaft.

 Ein kleiner Wermutstropfen ist die Steigerung bei den Straßenreinigungsgebühren um 3 Cent monatlich pro Meter Straßenfrontlänge. Wegen der zusätzlichen Straßenräumkosten in den zwei harten letzten Wintern reichen die Rückstellungen nicht mehr aus, um die Gebühr stabil zuhalten.

 Wir wünschen der Belegschaft und der Werkleitung des ABK weiter viel Erfolg und einen milden Winter.“