BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Der abfallpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der abfallpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:

von Lutz Oschmann –

 "Die rekommunalisierten Wertstoffhöfe des Abfallwirtschaftsbetriebes Kiel (ABK) arbeiten preiswerter als früher beauftragte Entsorgungsunternehmen. Das kommt den Gebührenzahlern zugute. SPD, GRÜNE und SSW begrüßen das ausgezeichnete Betriebsergebnis der Wertstoffhöfe des ABK.

Die Stadt konnte im Jahr 2009 ca. 127.000 Euro einsparen gegenüber dem Jahr 2008, in welchem der Betrieb der Recyclinghöfe noch an ein privates Entsorgungsunternehmen vergeben war. Dieses Spitzenergebnis konnte der ABK erzielen, obwohl es neben den städtischen Wertstoffhöfen auch gewerbliche Konkurrenz gab, und obwohl die Wirtschaftskrise zu einem Preisverfall geführt hat. Voraussetzung war der richtige Beschluss der Ratsversammlung vom Mai 2008, die Recyclinghöfe zu rekommunalisieren, ebenso die durch Beschluss der Ratsversammlung eingelegte Revision zum Bundesverwaltungsgericht, die die gewerbliche Abfallsammlung in Kiel nur unter engen Voraussetzungen für zulässig erklärt hat.

Die Wertstoffhöfe werden kommunalisiert bleiben und dauerhaft vom ABK betrieben werden. Dafür sprechen sowohl betriebliche Effizienz und gute Qualität als auch die Entlastung der Gebührenzahler, die durch die Kostenersparnis bewirkt wird.

Diese erfolgreiche Rekommunalisierung ist eine gute Grundlage für die nächste, bereits im Mai 2009 von SPD, GRÜNEN und SSW mit Zustimmung von FDP und DIE LINKE beschlossene Rekommunalisierung in der Kieler Abfallwirtschaft: die vollständige Übernahme der Restabfall- und Altpapiersammlung (d.h. der Müllabfuhr) in Kiel durch den städtischen Abfallwirtschaftsbetrieb."