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Das Tiefbauamt wird gebeten, die zukünftige Gestaltung des Stresemannplatzes nach Fertigstellung des neuen ZOB (mit Parkhaus) mit allen Verkehrsbeziehungen im Bauausschuss darzustellen. Die Verwaltung wird gebeten, eine Optimierung des Verkehrsabflusses nach Ankunft der…
Zum Hörnprojekt erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD-Ratsfraktion) und Arne Langniß (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion): „Das Hörnprojekt mit einem Investitionsvolumen von 120 Millionen…
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Zur Nachricht über den Pachtvertrag für Hotelprojekte am Bootshafen erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD-Ratsfraktion), Arne Langniß (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Holger Balbierski (SSW-Ratsfraktion): „Unsere Innenstadtpolitik trägt Früchte.…
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„Die Pläne des Unternehmens, 100 Prozent Ökostrom zu verwenden, bis 2020 energieunabhängig zu arbeiten und zum Beispiel kostenlose Tankstellen für Elektroautos anzubieten, unterstützen auch unser strategisches Ziel, klimafreundliche Stadt zu sein.“
Zu Sonderprogrammen für Wohnungsbau von Stadt und Land erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD), Arne Langniß (Grüne) und Holger Balbierski (SSW):
Die Verwaltung wird beauftragt, mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BIMA) in Verhandlungen zur Übertragung der frei werdenden Gebäude im Marinequartier einzutreten (Technische Marineschule (TMS), einschließlich der Gebäude A+B, Maschinenhallen 1 – 3, der…
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]
Am Sonntag wird in Thüringen und Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Gemeinsam mit den grünen Spitzenkandidat*innen werden wir bis zum Schluss [...]
Bundesvorsitzender Omid Nouripour spricht im Sommerinterview der ARD über die Einigung zum Bundeshaushalt, Deutschlands Unterstützung für die [...]