Ausgewählte Kategorie: Fraktion Antrag
Mitte 2005 wurde die Erhebung von Eintrittsgeld für den Warleberger Hof, das Schifffahrtsmuseum und die Stadtgalerie eingeführt. Ziel war es, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten. Jetzt muss diese Maßnahme an ihrem Ziel gemessen werden.
Für die Wahlperiode 2008/2013 wird erneut der Arbeitskreis „Städtesolidarität“ eingerichtet, der die Arbeit des Städtebündnisses mit Hiroshima und Nagasaki und die kommunale Friedensarbeit nach innen und außen unterstützen soll.
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]