Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2011 erklären die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje…
Zum Antrag der CDU für die Ratsversammlung „Betreuung Trinker- und Drogenszene in Gaarden, Karlstal/SKY-Markt“ (TOP 11.2) erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Schmalz, der örtliche Ratsherr der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz, der…
Zu der Diskussion über die StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Achim Heinrichs und Lutz Oschmann sowie Antje Danker (SSW):
Die erste KMV am 21. Januar befasst sich mit dem Thema: „Zukünftige Energieversorgung der Landeshauptstadt Kiel“. Als Gast begrüßen wir Ingrid Nestle MdB, Sprecherin für Energiewirtschaft der Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. Sie wird über Aktuelles aus der…
Liebe Freundinnen und Freunde, ein Ereignis reiches Jahr 2010 geht langsam zu Ende. Wir erinnern uns an die beeindruckende „Menschenkette“ von Krümmel nach Brunsbüttel Ende April oder an die Castordemo Anfang November in Gorleben. Wir haben kräftig mobilisiert und aus Kiel…
Zum Bericht des Bürgermeisters über die Umsetzung der Konjunkturprogramme in Kiel zum 30.09.2010 (Drs. 1034/2010) erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, und der Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr…
Zum Gesamtstädtischen Einzelhandelskonzept erklären die wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Hans-Werner Tovar, und der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann:
Warum muss es überhaupt ein neues Wahlgesetz geben? Die Grüne Fraktion hatte gemeinsam mit dem SSW gegen das gültige Wahlgesetz geklagt. Ebenso gab es zahlreiche Wahlprüfbeschwerden, die überwiegend von der GRÜNEN Landespartei unterstützt wurden. Auch die Fraktion Die…
Zu den Aktivitäten zum Erhalt der Schaubude in der Legienstraße 40 erklären die baupolitischen Sprecher von SPD, Dr. Hans-Friedrich Traulsen und Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje: „Wir freuen uns über den großen Rückhalt der Schaubude in Kiel, der sich nicht zuletzt durch…
Zum Kieler Stadthaushalt 2011 erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]