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15.11.18 –
Mit dem Beschluss zur Entwicklung eines Stadtbahn-Konzepts wollen die Kieler Rathausfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, SSW und DIE FRAKTION ein überparteiliches Zeichen setzen. Die aktuelle Diskussion um Fahrverbote, die derzeitigen Kapazitätsprobleme auf überlasteten Busstrecken und zusätzliche Passagiermengen sind verkehrspolitische Herausforderungen, die in den kommenden Monaten und Jahren von Kiel gelöst werden müssen.
Hierfür gilt es einen Weg zu finden, der die Unterstützung der Kieler Bürgerschaft findet und anschlussfähig für spätere regionale Lösungen ist. Die Antragssteller sind sich einig, dass hierfür nach allen vorliegenden Untersuchungen eine Stadtbahn ein geeignetes Mittel ist.
„Deshalb ist schnellstmögliche Einführung einer Stadtbahn unser erklärtes Ziel“, so die André Wilkens (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen), Christina Musculus-Stahnke (FDP), Svenja Bierwirth (DIE LINKE), Marcel Schmidt (SSW) und Andreas Halle (DIE FRAKTION). „Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV im Auftrag der Landeshauptstadt Kiel schließt mit der fachlichen Empfehlung, die Stadtbahn umzusetzen. Es liegt in unserer politischen Verantwortung ein Stadtbahnnetz für die stärksten Achsen des öffentlichen Nahverkehrs in Kiel um- und durchzusetzen. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV liefert, gerade im Rahmen der aktuellen Situation, eine gute fachliche Grundlage.“
„Zahlreiche Stadtbahnen in anderen Städten haben aufgezeigt, welchen erheblichen Nutzen und Charme schienengebundene und in den Stadtraum integrierte Lösungen für den öffentlichen Nahverkehr haben“ so die beteiligten Fraktionen. „Die Stadtbahn ist nicht nur ein Instrument der Verkehrswende, sondern dient gleichzeitig auch dazu, den Stadtraum deutlich aufzuwerten. Der öffentliche Raum wird neu gestaltet und nicht nur Rasengleise verbessern das städtische Klima. Der umweltfreundliche und emissionslose Antrieb ist wichtig, dass Kiel in Zukunft die strengen Grenzwerte einhalten kann. Von diesen Vorteilen sind die Bürgerinnen und Bürger durch öffentlichkeitswirksame Aufarbeitung und Darstellung zu überzeugen.“
Gleichwohl soll mit der Vorschaltung einer Konzepterstellung zunächst ausreichend Zeit für eine sorgfältige Planung eingeräumt werden, bei der die Kieler*innen im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mitwirken können. Auch muss die Zeit genutzt werden, um für das Konzept zu werben, die Bedenken des Einzelhandels hinsichtlich der Baustellenplanung frühzeitig zu beseitigen, und die nötige Unterstützung des Projekts in der Öffentlichkeit zu erreichen.
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15.11.18 –
Mit dem Beschluss zur Entwicklung eines Stadtbahn-Konzepts wollen die Kieler Rathausfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, SSW und DIE FRAKTION ein überparteiliches Zeichen setzen. Die aktuelle Diskussion um Fahrverbote, die derzeitigen Kapazitätsprobleme auf überlasteten Busstrecken und zusätzliche Passagiermengen sind verkehrspolitische Herausforderungen, die in den kommenden Monaten und Jahren von Kiel gelöst werden müssen.
Hierfür gilt es einen Weg zu finden, der die Unterstützung der Kieler Bürgerschaft findet und anschlussfähig für spätere regionale Lösungen ist. Die Antragssteller sind sich einig, dass hierfür nach allen vorliegenden Untersuchungen eine Stadtbahn ein geeignetes Mittel ist.
„Deshalb ist schnellstmögliche Einführung einer Stadtbahn unser erklärtes Ziel“, so die André Wilkens (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen), Christina Musculus-Stahnke (FDP), Svenja Bierwirth (DIE LINKE), Marcel Schmidt (SSW) und Andreas Halle (DIE FRAKTION). „Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV im Auftrag der Landeshauptstadt Kiel schließt mit der fachlichen Empfehlung, die Stadtbahn umzusetzen. Es liegt in unserer politischen Verantwortung ein Stadtbahnnetz für die stärksten Achsen des öffentlichen Nahverkehrs in Kiel um- und durchzusetzen. Die Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplans ÖPNV liefert, gerade im Rahmen der aktuellen Situation, eine gute fachliche Grundlage.“
„Zahlreiche Stadtbahnen in anderen Städten haben aufgezeigt, welchen erheblichen Nutzen und Charme schienengebundene und in den Stadtraum integrierte Lösungen für den öffentlichen Nahverkehr haben“ so die beteiligten Fraktionen. „Die Stadtbahn ist nicht nur ein Instrument der Verkehrswende, sondern dient gleichzeitig auch dazu, den Stadtraum deutlich aufzuwerten. Der öffentliche Raum wird neu gestaltet und nicht nur Rasengleise verbessern das städtische Klima. Der umweltfreundliche und emissionslose Antrieb ist wichtig, dass Kiel in Zukunft die strengen Grenzwerte einhalten kann. Von diesen Vorteilen sind die Bürgerinnen und Bürger durch öffentlichkeitswirksame Aufarbeitung und Darstellung zu überzeugen.“
Gleichwohl soll mit der Vorschaltung einer Konzepterstellung zunächst ausreichend Zeit für eine sorgfältige Planung eingeräumt werden, bei der die Kieler*innen im Rahmen einer Bürgerbeteiligung mitwirken können. Auch muss die Zeit genutzt werden, um für das Konzept zu werben, die Bedenken des Einzelhandels hinsichtlich der Baustellenplanung frühzeitig zu beseitigen, und die nötige Unterstützung des Projekts in der Öffentlichkeit zu erreichen.
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In dem Änderungsantrag geht es um den Leihbetrieb von Elektrokleinstfahrzeugen im Freefloating und um die Einführung eines Labels „Eco-Taxis“ für batterieelektrische Taxis (temporär auch von Plug-In-Hybriden).
Kiel soll eine bespielbare Stadt zu werden. Die LBO SH verpflichtet Bauträger, öffentlich-rechtlich dauerhaft nutzbare Spielflächen bei größeren Bauvorhaben zu schaffen. Ziel ist eine Satzung für alle Kieler Stadtteile, in der geregelt ist, dass ausreichend Spielplätze für…
„Wir begrüßen die Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als ,Zero.Waste.City‘ ausdrücklich. Sie ist ein weiterer Baustein auf unserem Weg zur klima- und abfallneutralen Stadt,“ so der abfallpolitische Sprecher Daniel Pollmann (SPD) und die umweltpolitischen Sprecher Arne Stenger…
Fraktion Antrag | Fraktion Presse | Stadtentwicklung | Umwelt und Klimaschutz
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