Ausgewählte Kategorie: Fraktion Blog
Die Corona-Pandemie ist zuallererst eine große gesundheitspolitische Herausforderung für unseren Staat. Doch auch finanzpolitisch werden Bund, Länder und Kommunen an ihre Grenzen geraten. Darum ist die Prognose von Kiels Kämmerer Christian Zierau, dass es ein erhebliches…
Liebe Blogleser*nnen, Mein ursprüngliches Vorhaben, den Fortgang der Beratungen zum Haushalt an dieser Stelle stets zu aktualisieren, ist leider der Flut von Unterlagen zum Opfer gefallen. Deshalb nun an dieser Stelle meine den Vorgang abschließende Rede, die ich in der…
Er ist da, er ist digital und er ist 1.156 Seiten stark, incl. 36 Seiten Vorbericht (der, wie die aufmerksame Leserin, der aufmerksame Leser, aus dem Vorjahr weiß: am wichtigsten ist.) Wie gewünscht schon am 2.10. das sind satte 30 Tage früher als im Vorjahr. Großartig!…
Als Teil der Rathauskooperation haben wir Grüne im Haushaltsentwurf 2019, den die Ratsversammlung voraussichtlich am 13. Dezember beschließen wird, Zeichen gesetzt: Wir stehen für die Verkehrs- und Mobilitätswende, die Förderung von Kultur und Breitensport, den Ausbau der…
Unsere finanzpolitische Sprecherin, Anke Oetken, beschreibt ihren ersten Eindruck vom Entwurf des Haushaltsplan für das Jahr 2019. „Der Vorbericht ist am wichtigsten, wenn du den liest, hast du schon einen guten Überblick“ sagte mein Ratskollege, der sich seit gefühlt 30…
Die neue Bundesregierung versprach, die Energiekosten für alle zu senken – doch stattdessen steigen die Preise weiter, während Milliarden aus [...]
Heute wird ein Meilenstein für den Klimaschutz gesetzt, für den wir GRÜNE während unserer bündnisgrünen Regierungszeit in der Bundesregierung [...]
Heute ist Weltflüchtlingstag. Im Jahr 2024 waren weltweit rund 123,2 Millionen Menschen gezwungen, ihre Heimat zu verlassen – ausgelöst durch [...]