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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Aktuell

Haushalt 2021 – Institutionelle Förderung der…

von Bettina Aust - Es gilt das gesprochene Wort!"Lassen sie mich an dieser Stelle einmal sagen, dass ich mich über die breite Zustimmung unseres Begleitantrages zur institutionellen Förderung und damit verbunden über die Erhöhung um 400.000,- Euro und die fortlaufende Anpassung an die…

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Rede zum Haushalt 2021

von Anke Oetken - Das Leben geschieht, während wir andere Pläne machen. Dieser Satz, der John Lennon zugeschrieben wird, passt gut zu dem, was wir hier und heute tun, und auch im vergangenen Jahr getan haben: Pläne aufstellen, lesen und ergänzen, Pläne, die - ohne das C-Wort in den Mund zu…

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Der Haushalt 2019

von Jessica Kordouni - Als Teil der Rathauskooperation haben wir Grüne im Haushaltsentwurf 2019, den die Ratsversammlung voraussichtlich am 13. Dezember beschließen wird, Zeichen gesetzt: Wir stehen für die Verkehrs- und Mobilitätswende, die Förderung von Kultur und Breitensport, den Ausbau der…

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Haushalt 2019 - Die Zukunft der Stadt gestalten …

von Jessica Kordouni - In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. „Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt…

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Eine Kanne Tee und 1.063 Seiten Haushalt

von Anke Oetken - Unsere finanzpolitische Sprecherin, Anke Oetken, beschreibt ihren ersten Eindruck vom Entwurf des Haushaltsplan für das Jahr 2019. „Der Vorbericht ist am wichtigsten, wenn du den liest, hast du schon einen guten Überblick“ sagte mein Ratskollege, der sich seit gefühlt 30…

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Investitionen in die Zukunft der Stadt bei…

von Dagmar Hirdes - Notwendige und wichtige Investitionen in die Entwicklung unserer wachsenden Stadt werden berücksichtigt und das Defizit im kommenden Jahr bei konservativer Schätzung der Einnahmen auf 19 Mio. Euro deutlich reduziert. Der Haushaltsentwurf setzt die Ausgabenpolitik mit dem…

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Investitionen in die Stadtentwicklung sind nötig…

von Willi Voigt - „Wir begrüßen die Genehmigung der Kredite von knapp 49 Mio. Euro durch das Innenministerium, auch wenn die Verpflichtungsermächtigungen nicht im vollen Umfang genehmigt sind. Wir danken dem Oberbürgermeister und dem Kämmerer, die erfolgreich im Vorfeld für die Genehmigung des…

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CDU verhindert Beratung über Katzheide

„Die Ratsversammlung hätte heute die Verwaltung beauftragen können, im Einzelnen zu überprüfen, ob eine Reparatur des Freibades Katzheide mit einem finanziell vertretbaren, technisch sinnvollen und betriebssicheren Aufwand möglich ist. Angesichts der öffentlichen Diskussion…

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Haushalt 2015 zeigt richtigen Weg

„Der Entwurf des Stadthaushalts 2015 zeigt, dass die Stadt die gute Politik der Kooperation der letzten Jahre fortsetzt. Der Entwurf bildet erneut klar den von uns seit 2008 gesetzten Schwerpunkt auf Bildung ab mit wichtigen Investitionen in Kinderbetreuung, Sanierung von…

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