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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Aktuell
„Radfahren ist nicht nur eine Freizeitbeschäftigung, sondern es ist das umwelt- und klimafreundlichste Verkehrsmittel in Kiel“, so die fahrradpolitischen Sprecher*innen Max Dregelies (SPD), Daniela Sonders (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP). „Wir…
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In einer bekannten Kieler Tageszeitung hieß es am 9. Januar 2020 auf der Titelseite: „Wohin mit dem Auto? Vorstoß für mehr Parkraum in Kiel“. Knapp drei Wochen später lautete eine Schlagzeile: „Kiel steht im Stau“. Die Berichterstattung und die dadurch angefeuerten…
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Zur Berichterstattung über die Stellungnahme der Landeshauptstadt Kiel zur Fortschreibung des Luftreinhalteplans und zur Stellungnahme der deutschen Umwelthilfe erklärt der klimapolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen Arne Stenger: „Wie die Deutsche…
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Die Diskussion um saubere Luft am Theodor-Heuss-Ring in Kiel und in unseren Städten ist vor allem eins: eine schallende Ohrfeige für die Politik. Denn die EU-Richtlinie für die Luftreinhaltung gilt ja bereits seit 2010. Und dass die Grenzwerte speziell für Stickoxide seit Jahre…
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Mit dem Beschluss zur Entwicklung eines Stadtbahn-Konzepts wollen die Kieler Rathausfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, SSW und DIE FRAKTION ein überparteiliches Zeichen setzen. Die aktuelle Diskussion um Fahrverbote, die derzeitigen Kapazitätsprobleme…
Die Kieler Rathauskooperation hat sich zum Ziel gesetzt, die Luft in der ganzen Stadt zu verbessern. Während mit dem Blue Port Konzept schon im April ein wichtiger Baustein gesetzt wurde, folgt nun der Green City Plan. Der umweltpolitische Sprecher Max Dregelies (SPD), Arne…
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Die Berichterstattung über den Ölaustritt aus dem Wrack der „Giddy Up“ im Hafen Stickenhörn macht für die Kieler Rathaus-Kooperation deutlich, dass im Umgang mit Altlasten ein Kurswechsel unverzichtbar ist. Arne Stenger (Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen), Max Dregelies…
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Ausgerechnet eine von Volkswagen (VW) gesteuerte „Task Force“ des Verbandes der Automobilindustrie soll Kiel mit einem Gutachten zur Luftschadstoffreduzierung helfen. Das lehnt die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ab und beantragt im Innen- und Umweltausschuss am Dienstag, 6.…
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Zu den aktuellen Zahlen der abgeschlossenen Seniorentickets erklärt Lutz Oschmann, Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN für Verkehrspolitik sowie Senior*innenpolitik: „Das Seniorenticket ist mit bisher 1.020 abgeschlossenen Jahres-Abos weiterhin voll auf…
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Zum Bauausschuss am 8. September beantragt die Kooperation, dass die Verwaltung Ideen darstellt, wie der Verkehr rund um den Stresemannplatz gestaltet werden kann, sobald der neue ZOB fertiggestellt ist. So will die Kooperation vor allem dafür sorgen, Fernlastverkehre von den…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]