Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
„Die Aktuelle Stunde zu den Vorgängen rund um das VW-Gutachten hat sehr deutlich gemacht: Von einem professionellen Umgang mit den weit überhöhten Abgaswerten ist Kiel noch weit entfernt“, sagte Arne Stenger von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Wenig konstruktiv“ nennt…
Um in der Diskussion um das „VW-Gutachten“ Klarheit zu erreichen, hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine aktuelle Stunde „Kieler Kooperation mit der VDA-Initiative ‚Task Force zur Luftreinhaltung in Städten‘“ in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung beantragt. …
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Für den verkehrspolitischen Sprecher der Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lutz Oschmann, ist das Urteil aus Leipzig keine Überraschung: „Das Bundesverwaltungsgericht hat zugunsten der Menschen entschieden, die ein Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit haben. Jetzt…
Angesichts der Luftverschmutzung und drohender Fahrverbote am Theodor-Heuss-Ring, dem drohenden Klimawandel mit steigendem Meeresspiegel ist es nach Ansicht der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen höchste Zeit, endlich zu handeln: Darum beantragen die Grünen in der…
Die Kieler Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen will den nächsten Schritt zur Mobilitätswende machen: Darum stellen die Grünen im nächsten Wirtschaftsausschuss (28. Februar 2018) den Antrag darzulegen, wie die Schwentinefähre ab Oktober 2018 sieben Tage zu einem ganztägigen…
Als „geradezu grotesk“ bezeichnet der grüne Ratsherr Lutz Oschmann die neue Verkehrsführung im Kieler Jensendamm: Dort hat die Stadt kurz vor der Einmündung Küterstraße – in Fahrtrichtung Kleiner Kiel – eine Einbuchtung mitten auf die Fahrbahn gebaut, die den dort ehemals…
Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen durch die…
Die Forderung der CDU nach einer Machbarkeitsstudie für eine Autofähre über die Förde nennt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, eine „Schnapsidee“. Unstrittig sei, dass die Landeshauptstadt und die gesamte KielRegion für die…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
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Zu dem Ratsantrag „Klimaschutzstadt Kiel – Modellstadt für die Elektromobilität“ erklärt Lutz Oschmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von RATSFRAKTION BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Die Klimaschutzstadt Kiel macht sich mit dem Masterplan 100% Klimaschutz auf den Weg,…
Am 8. Mai 1945 endete der Zweite Weltkrieg, Deutschland wurde besiegt und Europa vom Nationalsozialismus befreit. Allerdings ist 80 Jahre [...]
Der Auftakt der neuen Regierung in Deutschland war durch die gescheiterte erste Wahl von Friedrich Merz zum Kanzler von Misstrauen durchsetzt. [...]
Die heutige Entscheidung des Bundesamts für Verfassungsschutz ist richtig und konsequent. Die AfD hat sich über Jahre radikalisiert. Sie [...]