Zu der Genehmigung vier weiterer Gemeinschaftsschulen in Kiel durch das Ministerium erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski und die schulpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Kirsten Wegner:
Der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, und der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Sharif Rahim, erklären zur Zukunft der Jobcenter:
Zur Geschäftlichen Mitteilung des Sozialdezernenten "Aktive kommunale Beschäftigungsförderung" (Drs. 0030/2010) erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN,…
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs, der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zum Thema „Fahrradstation am Hauptbahnhof":
Der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs, der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären zur Rekommunalisierung der KVG:
Zu dem heute (05.01.2010) in den "Kieler Nachrichten" veröffentlichten Artikel "Anspruch auf Kita-Platz ab 2013 nicht einzulösen" erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der Vorsitzende der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE…
Zur Jahresbilanz der Agentur für Arbeit Kiel für das Jahr 2009 erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Schmalz, der sozialpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Sharif Rahim, und Ratsfrau Antje Danker…
Am Ende des Jahres, ziehen die Kreisvorstände von SPD, Bündnis 90/ DIE GRÜNEN und des SSW in Kiel eine Bilanz 2009 und bieten einen Ausblick für 2010:
Die Mehrheitsfraktionen im Landtag haben klar gemacht, dass das Land seine 55 %-Beteiligung an der Flughafengesellschaft unbedingt loswerden will. Es gibt kein Landes-Interesse an einem Weiterbetrieb des Flughafens. Es gehört nicht zu den Aufgaben der Daseinsvorsorge der Stadt…
Zum Thema „Erhalt der Jobcenter" erklären die Fraktionsvorsitzende der SPD-Ratsfraktion Gesa Langfeldt und der sozialpolitische Sprecher von B90/Die Grünen, Sharif Rahim:
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]