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Zu dem von Oberbürgermeister Albig vorgelegten Entwurf für den Stadthaushalt 2010 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Grünen-Ratsfraktion, Ratsherr Lutz Oschmann und Ratsfrau Antje Danker…
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass die Grünen ihren Stimmenanteil gegenüber den letzten Wahlen sowohl im Land als auch im Bund in Kiel deutlich verbessern konnten. Mit den guten Wahlergebnissen ist eine erhebliche Stärkung der personellen Ressourcen verbunden. Alleine aus…
Zum Austritt von Frau Zimmermann und Herrn Jenning aus der Partei "Die Linke" erklären Ralph Müller-Beck, Fraktionsvorsitzender der SPD-Ratsfraktion und Katja Günther, stv. Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen:
Zur Einführung eines Kiel Passes im kommenden Jahr erklären die sozialpolitischen Sprecher Michael Schmalz (SPD) und Sharif Rahim (GRÜNE):
Zu den Plänen der neuen Bundesregierung, die Gewerbesteuer abzuschaffen, erklären der finanzpolitische Sprecher von SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje…
Zur Kündigung des Vertrages mit dem Land und dem Freilichtmuseum durch OB Albig erklären Ralph Müller-Beck, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Lutz Oschmann, Vorsitzender der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen und Ratsfrau Antje Danker, SSW:
Einen umgehenden Verzicht auf die Durchführung des sog. „Käfigkampfes“ in Kiel fordern die innenpolitischen Sprecher der Kooperationsfraktionen von SPD und Grünen sowie die Ratsfrau des SSW vom Organisator der Veranstaltung
Zur persönlichen Erklärung von Ratsherr Jenning – frisch ausgetreten aus der Fraktion die Linke – und dem Verlassen der Ratsversammlung durch Frau Zimmermann und Herrn Jenning am heutigen Tage erklären der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, die…
Zum Statusbericht 2008/2009 des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Kiel erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau…
Zu den Erfolgen der Kieler GRÜNEN bei der Bundestags- und der Landtagswahl erklären die Vorsitzenden des Kieler Kreisverbandes Regina Rosin und Willi Voigt:
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]