Stadt Kiel bringt Schulmittagessen auf den Tisch! Zu der Verwaltungsvorlage zum Schulmittagessen für den nächsten Schulausschuss erklären die schulpolitischen SprecherInnen der Ratsfraktionen Peter A. Kokocinski (SPD) und Anke Erdmann (Bündnis 90/ Die Grünen):
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung standen mit der Innenstadtrahmenplanung und den Wahlen zu den Direktkandidaturen zur Landtagswahl einige wichtige Entscheidungen an. "Wir haben eine gut besuchte Mitgliederversammlung mit guten politischen Ergebnissen durchgeführt",…
Entwicklung von Karstadt/Leik hat Priorität Zu den Beschlüssen des Kreisausschusses der Kieler SPD und der Mitgliederversammlung von Bündnis 90/Die Grünen zur Innenstadtrahmenplanung erklären der SPD-Kreisvorsitzende Rolf Fischer, der Kreisvorsitzende von Bündnis 90/Die…
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Unsere Haltung, die städtischen Zuschüsse auf 610.000 Euro zu begrenzen, hat sich ausgezahlt. Wären wir den Vorschlägen von CDU und FDP gefolgt, läge der Zuschuss deutlich höher. Hier zur gemeinsamen Erklärung:
Zu den Antworten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf seine Kleine Anfrage zu den reflexionsseismischen Messungen erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Startschuss für die Beauftragung des neuen Energieversorgungskonzepts der Kieler Region erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Michael Wagner:
Unter dem Motto „Engagement leben und Bündnis entwickeln“ fand vom 12. bis 14. September der ELBE Ostkongress in der Lutherstadt Wittenberg in [...]
Bundeskanzler Friedrich Merz und Bundesministerin Katherina Reiche haben seit der Vorstellung des Koalitionsvertrages von CDU, CSU und SPD [...]
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]