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Die Sprecher von Bündnis90/Die GRÜNEN des Kreisverbandes Kiel, Regina Rosin und Willi Voigt erklären zur Europawahl 2009:
Schluss mit der Nazi-Gewalt Erfolgreiche Demonstration gegen Nazigewalt in Kiel am 5 Juni.
Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…
Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Große Koalition im Landeshaus ist wirtschafts- und innovationsfeindlich Zu den Entscheidungen der Landtagsfraktionen von CDU und SPD gegen das Maritime Science-Center erklären die Parteivorsitzenden von Bündnis 90/ DIE GRÜNEN Regina Rosin und Willi Voigt sowie der…
Google informierte die Datenschutzaufsichtsbehörden, dass am 29.04.2009 die Erfassung von elektronischen Straßenbildern für dessen Internetdienst Street View wieder aufgenommen wurde. Im Mai und im Juni sollen in Schleswig-Holstein Kiel und Lübeck ins Visier der Kamerawagen…
Im Rahmen seiner Europawahlkampftour war Reinhard Bütikofer, Spitzenkandidat zur Europawahl, an zwei Terminen zu Gast in Kiel. Nach der Eröffnung der Kieler Wahlkampfbude am 19. Mai, an der Holstenstraße/ Ecke Europaplatz sprach Reinhard Büttikofer zum „GREEN NEW DEAL“ im…
Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]