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Zu der Einweihung der vier neuen Stattauto-Stellplätze an der Station Francke-/Ohlhausenstr. erklären die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Achim Heinrichs:
Zu der Bekräftigung der Förderzusage des Wirtschaftsministers Dr. Jörn Biel für den Bau des Kieler Science Centers erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/GRÜNEN, Ralph Müller-Beck und Lutz Oschmann:
Zu den Aussagen der CDU-Ratsfraktion zur Innenstadtplanung nehmen die baupolitischen Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Dirk Scheelje und der SPD, Dr. Hans-Friedrich Traulsen wie folgt Stellung :
CDU und FDP "hatten schon im Herbst fertig" Zu den Äußerungen von Union und FDP in Sachen Regionale Bildungszentren erklären Peter Kokocinski, Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Anke Erdmann und Dirk Scheelje (GRÜNE):
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Zum Ausgang der Kieler OberbürgermeisterInnenwahl erklären die Vorsitzenden von Bündnis 90/Die Grünen Monika Heinold und Dirk Scheelje sowie der Vorsitzende der grünen Ratsfraktion, Lutz Oschmann:
„Mit der gestrigen Entscheidung des Innenministers, auch im Jahre 2009 Mittel aus dem Programm „Soziale Stadt" für das Ostufer und Mettenhof in Höhe von 3 Mio. € zur Verfügung zu stellen, können nunmehr weitere wichtige städtebauliche Projekte zur Entwicklung der Stadtteile…
Zur aktuellen Diskussion um die Organisation der Verpflegung in den Kieler Schulen erklären Monika Heinold und Dirk Scheelje, Vorsitzende der Kieler Grünen:
Zu der für die gemeinsamen Sitzungen des Bauausschusses und des Ausschusses für Schule und Sport vorgesehenen Vorlage zum TOP „Neuordnung der Beruflichen Schulen in Kiel" erklären der schulpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski und die…
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Zur Beschlussvorlage der Verwaltung zum Bau der Uhlenkrogrampe erklären der verkehrspolitischen Sprecher Achim Heinrichs (SPD) und die baupolitischen Sprecher Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Dirk Scheelje (GRÜNE):
"Anstatt sich der Diskussion über die notwendige Weiterentwicklung der strategischen Ziele zu stellen und konstruktive Beiträge zu liefern, zickt die CDU mit großem rhetorischen Getöse.
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]