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Der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Hans-Werner Tovar, der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, sowie Antje Danker (SSW) erklären zum gestrigen (23.2.2011) Beschluss des…
Zur Gründung der Projektgesellschaft Kiel-Gaarden erklären der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Hans-Werner Tovar, der wirtschaftspolitische Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker…
Der energiepolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Michael Wagner, der energiepolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, sowie Ratsfrau Antje Danker, SSW, erklären zur aktuellen Diskussion um das Energiekonzept für die…
Zur Politik der Landeshauptstadt Kiel gegen Rechtsextremismus erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, und Ratsfrau Karin Weichert der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
Zu der angekündigten Einigung zwischen Bund und Ländern über die SGB II-Neuregelungen erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und…
Zur Diskussion um einen geplanten Bau einer Sporthalle mit Kita und bewegtem Raum erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Katja Günther, sowie Ratsfrau Antje Danker (SSW):
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Anlässlich der heutigen Sitzung des Schulausschusses der Landeshauptstadt Kiel erklären Kirsten Wegner, bildungspolitische Sprecherin der Ratsfraktion und Anke Erdmann, schulpolitische Sprecher der Grünen Landtagsfraktion und Kieler Abgeordnete:
Anlässlich des Tages des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27.01.2011 erklären die Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsfrau Gesa Langfeldt, der stellvertretende Vorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje…
Zum Antrag der CDU für die Ratsversammlung „Betreuung Trinker- und Drogenszene in Gaarden, Karlstal/SKY-Markt“ (TOP 11.2) erklären der sozialpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Michael Schmalz, der örtliche Ratsherr der SPD-Ratsfraktion, Wolfgang Schulz, der…
Zu der Diskussion über die StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Achim Heinrichs und Lutz Oschmann sowie Antje Danker (SSW):
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]