In einer gemeinsamen Presseerklärung teilen der Aufsichtsratsvorsitzende der Seehafen Kiel GmbH, Ratsherr Hans-Werner Tovar (SPD) sowie das Aufsichtsratsmitglied, Ratsherr Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) mit, dass die angedachte Verlagerung des Schüttguts von der…
Zur Vorlage der Eröffnungsbilanz der Landeshauptstadt Kiel zum 1.1.2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes sowie Ratsfrau Antje…
Zur angekündigten Kürzung des Landesblindengeldes erklären der behindertenpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Thomas Wehner, das bürgerliche Mitglied der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen im Sozialausschuss, Bianca Kronschnabel, und Ratsfrau Antje Danker…
Derzeit finden intensive Gespräche über eine künftige Nutzung des ehemaligen Lessingbades statt. Dazu erklären die kulturpolitischen SprecherInnen Ingrid Lietzow (SPD) und Ulrike Kahlert (GRÜNE) sowie die baupolitischen Sprecher Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD) und Dirk…
Zur Unruhe bei den Stadtwerken Kiel nehmen die Vorsitzenden der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Gesa Langfeldt und Ratsherr Lutz Oschmann, wie folgt Stellung:
Zur Entscheidung der Landesregierung, die Städtebauförderung weiterzuführen erklären Dr. Hans Friedrich Traulsen und Dirk Scheelje , baupolitische Sprecher der Ratsfraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen:
Die Landeshauptstadt Kiel soll Mitglied im Aktionsbündnis gegen Kürzungspläne und für mehr Qualität im Kitabereich werden. Das sieht ein Antrag von SPD, GRÜNEN und SSW vor, über den auf der kommenden Ratsversammlung am 20.5.2010 entschieden wird. Das von…
Zur Gründung eines Fördervereins StadtRegionalBahn erklären die verkehrspolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Achim Heinrichs:
Zum Bericht des Bürgermeisters Todeskino zum Fortgang des Projektes „Rahmenplanung Kieler Förde“ erklären der baupolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Dr. Hans-Friedrich Traulsen, und baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsherr Dirk…
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]