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„Die Investitionen des Kieler Seehafens in mehr Umweltschutz begrüßen wir“, erklären Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni und Arne Stenger von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen und Annkathrin Hübner (FDP). Die in der Pressemitteilung am Dienstag, 7. Mai 2019,…
Der Bauausschuss hat am Donnerstag (2. Mai 2019) dem Antrag der Kieler Rathaus-Kooperation „18 Blühwiesen für Kiel“ zugestimmt. „Wir wollen die Menschen dieser Stadt stärker daran beteiligen, dass Kiel bunter und der ökologische Wert von Grünflächen erhöht wird“, machen Timo…
Sichtlich irritiert zeigen sich Tobias Friedrichs (SPD), Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) von dem Versuch des Landtagsabgeordneten Tobias Loose, sich auf Kosten eines wichtigen Themas politisch profilieren zu wollen. „Es kann nicht sein, dass ein so…
Zur Forderung einer gemeinsamen Kraftanstrengung gegen Kinderarmut erklären der jugendpolitische Sprecher Nesimi Temel und die Sprecherin für Familie und Beruf Annika Schütt (beide SPD), Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP): "Wir freuen uns, dass auch das…
Zur Entwicklung des Plaza-Centers am Winterbeker Weg erklären die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP): „Das bestehende Einzelhandelskonzept ist mittlerweile fast zehn Jahre alt und muss…
Als ein wichtiges Signal für die Stadtentwicklung und Öffentlichkeitsbeteiligung ordnen Christina Schubert (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) die Ratsentscheidung zum Stadtteilentwicklungskonzept „Wir machen Wik“ ein. „Für die…
Die Ratsversammlung hat am 21. März erneut über die Barrierefreiheit des Hörnbads diskutiert. Die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) zeigten sich sehr verwundert über den Zeitpunkt, an dem die…
Die Ratsversammlung hat auf gemeinsame Initiative der Kooperation und der Fraktionen von CDU und SSW beschlossen, dass die Stadt sich in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“…
Die Ratsversammlung hat im vergangenen Jahr einen „Förderfonds Breitensport“ eingerichtet. Ziel der Idee war es, den Breitensport in Kiel stärker zu unterstützen. In den ersten zwei Monaten wurden bereits über 20 Anträge gestellt. Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt…
Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]