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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Antrag
„Wir begrüßen die Bewerbung der Landeshauptstadt Kiel als ,Zero.Waste.City‘ ausdrücklich. Sie ist ein weiterer Baustein auf unserem Weg zur klima- und abfallneutralen Stadt,“ so der abfallpolitische Sprecher Daniel Pollmann (SPD) und die umweltpolitischen Sprecher Arne Stenger…
Fraktion Antrag | Fraktion Presse | Stadtentwicklung | Umwelt und Klimaschutz
„Kiel ist nicht nur eine Stadt am Meer, das Meer ist auch Teil der Stadt mit großer Bedeutung für die Kieler*innen. Aus diesem Grund muss der Meeresschutz das Kernthema des Stadtmarketings und der Tourismusstrategie der Landeshauptstadt sein“, so Christina Schubert (SPD),…
„Die Planungen für den Um- und Ausbau des Holstein-Stadions sollten nicht nur in sportlicher Hinsicht Erstliga-Niveau erreichen.“ Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert, dass die Investitionen auch genutzt werden, um eine CO2-neutrale Sportstätte mit moderner…
Sichtlich irritiert zeigen sich Tobias Friedrichs (SPD), Andrea Hake (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) von dem Versuch des Landtagsabgeordneten Tobias Loose, sich auf Kosten eines wichtigen Themas politisch profilieren zu wollen. „Es kann nicht sein, dass ein so…
Der Antrag „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ ist ein klares politisches Signal, dass das Sterben auf dem Mittelmeer und die Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Seenotrettung durch die europäischen Regierungen endlich beendet werden müsse. Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die…
Flüchtlinge | Fraktion Aktuell | Fraktion Antrag | Fraktion Presse
In der Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 08.11.2018 hat die Kooperation aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zusammen mit den Ratsfraktionen von CDU und SSW die Abschaffung der Umsatzpacht für Sportvereinsheime beschlossen. Diese Forderung wurde erstmals im März…
Um in der Diskussion um das „VW-Gutachten“ Klarheit zu erreichen, hat die Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eine aktuelle Stunde „Kieler Kooperation mit der VDA-Initiative ‚Task Force zur Luftreinhaltung in Städten‘“ in der nächsten Sitzung der Ratsversammlung beantragt. …
Fraktion Antrag | Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Ausgerechnet eine von Volkswagen (VW) gesteuerte „Task Force“ des Verbandes der Automobilindustrie soll Kiel mit einem Gutachten zur Luftschadstoffreduzierung helfen. Das lehnt die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen ab und beantragt im Innen- und Umweltausschuss am Dienstag, 6.…
Fraktion Aktuell | Fraktion Antrag | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Zum Ratsantrag "E-Mobilität" (Drs. 0790/2017) seiner Fraktion erklärt der verkehrspolitische Sprecher von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Lutz Oschmann: Der Dieselskandal zeigt noch einmal deutlich, wie notwendig eine Verkehrswende ist. "Wir brauchen einen attraktiven öffentlichen…
Fraktion Antrag | Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Zu der Einbringung der Großen Anfrage (Drs. 0781/2017) zum Masterplan Wohnen in die nächste Ratsversammlung am 21. September erklärt Lutz Oschmann, stellvertretender Fraktionsvorsitzender von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Wir Grüne wollen wissen, welche vereinbarten Maßnahmen des…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]