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„Das Beteiligungsverfahren war ein voller Erfolg: Über 670 eingebrachte Beiträge aus allen Altersklassen haben weitere Impulse für den Kleinen Kiel Kanal gebracht. Mehr Grün zeigen, nachhaltiges Material verwenden und ein interessantes Beleuchtungskonzept entwickeln: Diese…
Zum Konzept der KVG im Umgang mit den E-Scootern erklären Ratsherr Thomas Wehner, Sprecher der SPD-Ratsfraktion für Menschen mit Behinderung, Ratsherr Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher von Bündnis 90/Die Grünen und Friedbert Wendt, verkehrspolitischer Sprecher des…
„Wir gratulieren den neu gewählten Mitgliedern des 6. Beirats für Seniorinnen und Senioren und freuen uns auf die Zusammenarbeit. Mit dem Beirat hat die Kieler Ratsversammlung einen exzellenten Berater in allen Fragen, die die älteren Kielerinnen und Kieler betreffen, und einen…
Eine Voruntersuchung soll Perspektiven für Friedrichsort und die Festung aufzeigen – Ziel-marke ist die gemeinsame Entwicklung von Festung, Industriegebiet und touristischem Um-feld. Die Kieler Rathauskooperation aus SPD, Grünen und SSW unterstützt diese städtischen…
„Mit ihrem Zwischenbericht ‚Zusammenarbeit mit den Hochschulen intensivieren‘ hat die Verwaltung eindrucksvoll beschrieben, in wie vielen Punkten die Stadtverwaltung mit den Kieler Hochschulen zusammenarbeitet. Allein in den letzten drei Jahren gab es beispielsweise wiederholte…
„Die Planungen sind nunmehr soweit gediehen, dass eine Entscheidung für die Umsetzung des Projektes notwendig wird. Die Landeshauptstadt Kiel hat bereits mit dem Haushalt 2014 die Voraussetzungen für eine Mitfinanzierung des Eigenanteils am Kraftwerkprojekt geschaffen. Jetzt…
Im Kooperationsvertrag von 2013 ist vereinbart worden, die Mehrheit an den Stadtwerkeanteilen zu prüfen. Wir streben an, dass die Stadt zukünftig mindestens 51% der Anteile hält. Wir haben aber nicht vereinbart, die Stadtwerke zu zerschlagen, denn darauf läuft der in den Kieler…
„Am 8. März ist Internationaler Frauentag. Weltweit wird der Internationale Frauentag seit über 100 Jahren begangen. Doch noch immer bestehen strukturelle Benachteiligungen für Frauen und Deutschland hinkt noch immer bei der Gleichstellung von Frauen hinterher. Obwohl Frauen…
„Die Reaktionen auf Berichte zur Umgestaltung des Berliner Platzes zeigen: Der Kleine Kiel Kanal erweist sich als Schlüsselprojekt zur Belebung der Innenstadt. Unser Bestreben in der Innenstadtpolitik war immer, mehr Aufenthaltsqualität zu schaffen und mit klaren Entscheidungen…
Zum Ratsantrag der Kooperation erklären Ratsherr Thomas Wehner, (SPD-Ratsfraktion), Ratsherr Lutz Oschmann (GRÜNE) und Ratsherr Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion):
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]