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Zur bevorstehenden Auflösung des Marinearsenals in Ellerbek erklären Peter A. Kokocinski, Sprecher der SPD-Ratsfraktion für Arbeit und Berufliche Bildung, Dirk Scheelje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Marcel Schmidt,…
Im Streit um die Windkraft-Pläne für Meimersdorf/Flintbek stärken Lydia Rudow und Lutz Oschmann, Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgermeister Peter Todeskino den Rücken:
„Investitionen in Berufliche Bildung sind ein besonderer Schwerpunkt unserer Politik. Bisher beschlossene Ausgaben in Höhe von mehr als 103 Millionen Euro für Neubau und Sanierung aller drei Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) belegen eindrucksvoll, dass wir gute…
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Zum Antrag der Kooperation zum Innen- und Umweltausschuss am 2. Februar für einen Bericht der Stadtverwaltung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel bei besonderen Anlässen (Silvesternächte, Volksfeste, Großveranstaltungen) erklären die innenpolitischen SprecherInnen Falk…
Wir gratulieren Ursula Schele herzlich zur Andreas-Gayk-Medaille, die ihr in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung verliehen wurde. Ihre engagierte ehrenamtliche Arbeit für die Rechte von Frauen und Mädchen und insbesondere die Opfer sexualisierter Gewalt können wir nicht…
Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und…
Die öffentliche Berichterstattung über zahlreiche und gewaltsame Übergriffe auf Frauen am Kölner Hauptbahnhof in der Silvesternacht 2015/2016 und ähnliche Ereignisse in anderen Großstädten haben Bestürzung und Beunruhigung bei vielen Menschen ausgelöst. Wir wollen wissen, was…
Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und…
Zum Haushalt 2016 erklären die Fraktionsvorsitzenden der Kooperation Dr. Hans-Friedrich Traulsen (SPD), Lydia Rudow (Grüne) und Marcel Schmidt (SSW):
Zur automatischen Anpassung der Sozialstaffel für Gebühren für Kindertagesstätten und Betreute Grundschulen erklären die jugendpolitischen Sprecher Volkhard Hanns (SPD) und Shamal Zangana (Grüne) und Dr. Susanna Swoboda (SSW), Vorsitzende des Jugendhilfeausschusses:
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]