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Zu der Kritik der IHK an den fehlenden Gewerbeflächen in Kiel erklären die Fraktionsvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow und Lutz Oschmann: "Gerade die IHK mit ihrem sturen Festhalten am kaum ausgelasteten Verkehrslandeplatz verhindert die gewerbliche…
Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die…
Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
Die drohenden Fahrverbote für Dieselfahrzeuge auf dem Theodor-Heuss-Ring sind für Lutz Oschmann, verkehrspolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, „wohl unvermeidlich“. „Die Bundesregierung hat auch nach Bekanntwerden der skandalösen Manipulationen durch die…
Für die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist der am Mittwoch, 29. November 2017, von der Verwaltung vorgelegte „Bericht zur Jugendkriminalität 2016“ ein Musterbeispiel dafür, wie erfolgreiche Sozialarbeit aussieht. „Der erneute Rückgang der Jugenddelinquenz ist auch ein Beleg…
Die Forderung der CDU nach einer Machbarkeitsstudie für eine Autofähre über die Förde nennt der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann, eine „Schnapsidee“. Unstrittig sei, dass die Landeshauptstadt und die gesamte KielRegion für die…
„Durchschaubare Manöver und Zuspitzungen“ bestimmten für die Vorsitzende der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Lydia Rudow, die Debatte um die Wohnungsbaupolitik in der Kieler Ratsversammlung. „Wir mussten uns vorhalten lassen, dass wir nicht gleichzeitig Wohnungsbau auf…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
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„Plump und in die Irre führend“ nennt Lutz Oschmann, stellvertretender Vorsitzender der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, die Beschlussvorlage der Verwaltung „Vermarktungsstrategie für den Airpark Kiel-Holtenau, die am Mittwoch, 8. November 2017, im Hauptausschuss beraten…
„Wir werden dem von der Verwaltung ausgehandelten Vergleich zwischen der Landeshauptstadt Kiel und dem Kreisverband der Kleingärtner zustimmen“, erklärt Dr. Martina Baum von der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN. Das Votum der grünen Fraktion werde allerdings von erheblichen…
Deutschland hat eine der erfolgreichsten Start-up-Szenen. Im internationalen Vergleich liegen wir mit 31 milliardenschweren Start-ups – [...]
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]