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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Antrag
Mit einer Gesundheitskarte bekommen Flüchtlinge in den Städten und Gemeinden eine Gesundheitskarte ausgehändigt, die sie wie alle GKV-Versicherten zum Arztbesuch berechtigt, ohne vorher beim Sozialamt vorstellig zu werden
Antrag: Die Verwaltung wird beauftragt, mit den Kammern, den Gewerkschaften und den Unternehmensverbänden in Kiel sowie den entsprechenden Ämtern nach Möglichkeiten zu suchen, ausbildungswilligen jungen Flüchtlingen und Geduldeten einen schnelleren Zugang zum Arbeitsmarkt und…
Die Kieler Ratsversammlung bittet den Oberbürgermeister in einer Geschäftliche Mitteilung in der Ratssitzung im November 2015 zu erläutern, wie sich die im Personenbeförderungsgesetz (PBefG) geforderte vollständige Barrierefreiheit im öffentlichen PersonenNahVerkehr (ÖPNV) bis…
Antrag: Die Verwaltung wird gebeten, dem Ausschuss für Soziales, Wohnen und Gesundheit darzu-legen, wie die Pläne des Landes Schleswig-Holstein für die Zukunft des Landesamtes für Soziale Dienste aussehen und was die Pläne für betroffene Kieler_innen bedeuten. Der…
Antrag: Der Haushalt 2015 der Landeshauptstadt Kiel unterstützt in den einzelnen Haushaltstiteln alle Kielerinnen und Kieler. Daher sollen besondere Aktivitäten, die auf ehrenamtlichem und bürgerschaftlichem Engagement im Rahmen der Anerkennungs-und Willkommenskultur beruhen,…
Fraktion Antrag | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit
Antrag: Für das Projekt „Muttersprachliche Begleitung für Frauen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind“ des Frauenhauses Kiel e.V., Beratungsstelle Die Lerche, werden Mittel aus nicht verbrauchten Zuwendungen 2014 von voraussichtlich ca. 8.000 € und der nicht benötigte…
Fraktion Antrag | Gender | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit
Antrag: Der Antrag des OBR Gaarden erhält die folgende Fassung: Die Verwaltung der Landeshauptstadt Kiel wird gebeten zu prüfen, ob eine Reparatur des Freibades Katzheide mit einem finanziell vertretbaren, technisch sinnvollen und betriebssicheren Aufwand möglich ist. Falls…
Fraktion Antrag | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit | Sport
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]