Ausgewählte Kategorie: Fraktion Aktuell
Zum Hörnprojekt erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD-Ratsfraktion) und Arne Langniß (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und der Fraktionsvorsitzende Marcel Schmidt (SSW-Ratsfraktion): „Das Hörnprojekt mit einem Investitionsvolumen von 120 Millionen…
Bauen | Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Stadtentwicklung
Zur Nachricht über den Pachtvertrag für Hotelprojekte am Bootshafen erklären die baupolitischen Sprecher André Wilkens (SPD-Ratsfraktion), Arne Langniß (Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen) und Holger Balbierski (SSW-Ratsfraktion): „Unsere Innenstadtpolitik trägt Früchte.…
Bauen | Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Stadtentwicklung
Zur Berichterstattung vom 6. Juli 2016 über eine Körperverletzung an einer Kopftuch tragenden Frau im Stadtteil Dietrichsdorf erklären der innenpolitische Sprecher und die migrationspolitische Sprecherin der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann (SPD) und Ratsfrau Lisa…
„Wir freuen uns, dass es der Verwaltung gelungen ist, das Freibad Katzheide zur Saison 2016 mit geringem Einsatz von Haushaltsmitteln wieder zu eröffnen. Über 10.000 Unterschriften von Kielerinnen und Kieler über den Stadtteil Gaarden hinaus haben mit dem Bürgerbegehren im…
Eine gute Entwicklung sehen wir im Rückgang der Opferzahlen: Im Jahr 2015 wurden weniger Menschen in Kiel (4.033) Opfer von Straftaten als noch im Jahr 2014 (4.258). Den zahlenmäßigen Rückgang der Rohheitsdelikte wie Raub, Körperverletzung und Straftaten gegen die persönliche…
„Wir wollen innovative Lösungen für den Weiterbetrieb des Eiderbads Hammer prüfen: Mit einem Antrag in der kommenden Ratsversammlung bitten wir deshalb die Verwaltung, auch eine Solarthermie-Anlage als Lösung zu prüfen, um das Eiderbad Hammer zukunftssicher zu sanieren
Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Sport | Umwelt und Klimaschutz
Zur heutigen Ratsversammlung und der dort zu beschließenden Kitabedarfsplanung für das Jahr 2016/17 erklären Volkhard Hanns, jugendpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Andrea Hake, bildungspolitische Sprecherin von Bündnis 90/Die Grünen, und Susanna Swoboda,…
Bildung | Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Soziales, Wohnen und Gesundheit
„Mit dem Beteiligungsprozess zur Kultur- und Kreativwirtschaft hat die Landeshauptstadt Kiel Akzente gesetzt. Unter modernen Städten ist die Förderung dieser Zukunftsbranche inzwischen ein selbstverständliches Thema. Aus Berufsfeldern wie Design, dem IT Sektor, aber auch Kunst…
„Mit dem Beschluss der Bundesregierung, die sogenannte Störerhaftung abschaffen zu wollen, müssen Privatpersonen keine Angst mehr davor haben, für Gesetzesübertretungen Dritter, denen sie ihren Internetanschluss zur Verfügung gestellt haben, haftbar gemacht zu werden. Dieser…
„Wir wollen den bestehenden industriepolitischen Dialog fortentwickeln und setzen auf die verbindliche Zusammenarbeit und die Ausgestaltung eines Aktionsplans im Rahmen einer ‚Wirtschaftsallianz für Kiel‘, die insbesondere die Fachkräftegewinnung und Anbindung von Hochschul-…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]