Ausgewählte Kategorie: Kommunaler Haushalt
Es gilt das gesprochene Wort!"Lassen sie mich an dieser Stelle einmal sagen, dass ich mich über die breite Zustimmung unseres Begleitantrages zur institutionellen Förderung und damit verbunden über die Erhöhung um 400.000,- Euro und die fortlaufende Anpassung an die…
Das Leben geschieht, während wir andere Pläne machen. Dieser Satz, der John Lennon zugeschrieben wird, passt gut zu dem, was wir hier und heute tun, und auch im vergangenen Jahr getan haben: Pläne aufstellen, lesen und ergänzen, Pläne, die - ohne das C-Wort in den Mund zu…
„Dieser Haushaltsentwurf setzt ein Zeichen gegen die Corona-Krise. Wir investieren auch in schwierigen Zeiten in die Zukunft, damit Kiel gestärkt aus der Pandemie hervorgehen kann“,...
In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. „Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt…
„Die Kommunen erfahren eine wichtige Unterstützung durch das Land bei der Erledigung Ihrer Aufgaben im Bildungsbereich wie etwa bei den Schulen, Kitas und Krippen“, freut sich Andrea Hake, Sprecherin für Bildungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das…
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Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die…
Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt uns zum letzten…
Die Ratsfraktionen von SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SSW haben sich für den Haushalt 2018 der Landeshauptstadt auf ein gemeinsames Maßnahmenpaket verständigt. Auch nach dem Ende der Kooperation gebe es eine Verantwortung, notwendige Entwicklungen voranzutreiben, erklären die…
Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
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Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]