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Im Bauausschuss am 7. März berichtet die Verwaltung über den aktuellen Stand zum Projekt „Marthas Insel“. Der baupolitische Sprecher André Wilkens (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) begrüßen das Projekt: „Es ist ein großer Erfolg,…
„Wir wollen den Fahrradverkehr am Exerzierplatz fördern. Dafür braucht es sichere und angenehme Wege nicht nur um den Exerzierplatz, sondern auch zum Weg dorthin“, erklären der umweltpolitische Sprecher Max Dregelies (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und die…
„Der Zwischenbericht zur Luftreinhaltung am Theodor-Heuss-Ring zeigt, dass die Stadt Kiel sich auf den Weg gemacht hat, für bessere Luft zu sorgen“, erklären der umweltpolitische Sprecher Max Dregelies (SPD), Arne Stenger (Bündnis 90/Die Grünen) und Dr. Ingmar Soll (FDP).…
Mit dem Beschluss des Innen- und Umweltausschuss sowie des Bauausschusses erhält der Kieler Museumshafen endlich mehr Perspektive und Sicherheit für die Zukunft. Die Ausschüsse haben zugestimmt, dass der Museumshafen das Germaniabecken dauerhaft nutzen kann. Die Liegeplätze am…
Im Bauausschuss hat die Stadtverwaltung einen Bericht über verschiedene Strategien vorgelegt, mit denen der Wohnungsbau in Kiel beschleunigt wird. Für die baupolitischen Sprecher*innen André Wilkens (SPD), Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke…
Die Verwaltung hat im Bauausschuss am 7. März über den Planungsstand zum Wohnungsbau in der Droysenstraße informiert. Die Ratsfrau für Brunswik / Adolfplatz Christina Schubert (SPD) und die baupolitischen Sprecher*innen Arne Langniß (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina…
Menschen mit Behinderung, die unter einer gesetzlichen Betreuung in allen Angelegenheiten stehen, dürfen derzeit in Deutschland nicht an allen Wahlen teilnehmen. Das Bundesverfassungsgericht hat die geltende Regelung gekippt. Künftig dürfen betreute Menschen nicht mehr von…
Die Ratsversammlung hat im vergangenen Jahr einen „Förderfonds Breitensport“ eingerichtet. Ziel der Idee war es, den Breitensport in Kiel stärker zu unterstützen. In den ersten zwei Monaten wurden bereits über 20 Anträge gestellt. Der Ausschuss für Schule und Sport beschließt…
Die Ratsversammlung hat auf gemeinsame Initiative der Kooperation und der Fraktionen von CDU und SSW beschlossen, dass die Stadt sich in Absprache mit der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten als Modellkommune am Projekt „Schleswig-Holstein spricht Klartext“…
Die Ratsversammlung hat am 21. März erneut über die Barrierefreiheit des Hörnbads diskutiert. Die sozialpolitische Sprecherin Anna-Lena Walczak (SPD), Verena Heimann (Bündnis 90/Die Grünen) und Ralf Meinke (FDP) zeigten sich sehr verwundert über den Zeitpunkt, an dem die…
Das Bundesverfassungsgericht ist ein Garant der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und damit ein unverzichtbares Verfassungsorgan für [...]
Rund 13 Millionen Menschen nutzen hierzulande das Deutschlandticket. Ein Erfolgsmodell! Ob das Ticket über das Jahr 2025 hinaus bestehen kann, [...]
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]