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Ausgewählte Kategorie: Kommunaler Haushalt
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Zu den Ankündigungen des FDP-Generalsekretärs Christian Lindner, die von der FDP geforderten Steuersenkungen nicht vor dem Jahr 2012 umsetzen zu wollen, erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann und die stellvertretende Vorsitzende…
Angesichts der zahlreichen Straßenschäden aufgrund des lang anhaltenden Winters erklären der verkehrspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Achim Heinrichs, der verkehrspolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und…
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Zu den Ankündigungen des Oberbürgermeisters, das Defizit im Ergebnisplan deutlich zu senken, erklären die Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt, der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann und Ratsfrau Antje Danker vom SSW:
Zu dem heute (05.01.2010) in den "Kieler Nachrichten" veröffentlichten Artikel "Anspruch auf Kita-Platz ab 2013 nicht einzulösen" erklären der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der Vorsitzende der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE…
Presseerklärung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW zum Haushaltsentwurf 2010 am 4.12.2009
Starkregen und Hochwasser werden durch die Klimakrise häufiger und extremer. Eine neue Studie des Umweltbundesamts zeigt, dass mehr als 80 [...]
Seit fast drei Jahren sind wir als Teil der Bundesregierung im Amt. Von Beginn an waren die Herausforderungen groß und sind es immer noch. [...]
Bei der Brandenburger Landtagswahl am 22. September könnte die AfD stärkste Kraft und das BSW für eine Regierungsmehrheit nötig werden. [...]