Zur Genehmigung des Stadthaushaltes 2013 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Wolfgang Schulz, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und für die SSW-Ratsfraktion, Ratsfrau Antje Danker:
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, und die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, erklären:
„SPD, Grüne und SSW werden dem vom Kämmerer Wolfgang Röttgers (SPD) vorgelegten Haushaltsentwurf zustimmen, ergänzt um Änderungsanträge aus dem Bereich der Sozial- und Kulturpolitik – denn er setzt die richtigen Schwerpunkte: der Ausbau der Kindertagesbetreuung und die…
Zur Genehmigung der Kreditaufnahme im Stadthaushalt 2012 durch das Innenministerium erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die Fraktionsvorsitzende der Ratsfraktion von Bündnis'90/Die Grünen, Ratsfrau Katja Günther, sowie Ratsfrau…
Zu den Haushaltsvorschlägen von Stadtkämmerer Wolfgang Röttgers erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, Ratsfrau Dagmar Hirdes, und Ratsfrau Antje Danker…
Zum Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Kiel über die Prüfung des Jahresabschlusses zum 31.12.2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, die finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von Bündnis…
Zur geplanten Anpassung der Hundesteuer erklären die finanzpolitischen SprecherInnen von SPD, Falk Stadelmann und Bündnis90/Die Grünen, Dagmar Hirdes:
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]