„Die Kommunen erfahren eine wichtige Unterstützung durch das Land bei der Erledigung Ihrer Aufgaben im Bildungsbereich wie etwa bei den Schulen, Kitas und Krippen“, freut sich Andrea Hake, Sprecherin für Bildungspolitik der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, über das…
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Lassen wir unserer Fantasie freien Lauf: Da kommt Queen Elizabeth II. mit ihrem Rollys-Royce auf den Exerzierplatz gefahren und parkt dort dank der sogenannten Brötchentaste 30 Minuten kostenlos, wenn sie ihre Brötchen beim benachbarten Bio-Bäcker kauft. Oder die…
Folgende Rede hat die Vorsitzende der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Lydia Rudow, am Donnerstag, 14. Dezember 2017, in den Haushaltsberatungen der Kieler Ratsversammlung gehalten: „Sehr geehrter Stadtpräsident,sehr geehrte Damen und Herren, heute kommt uns zum letzten…
Zur Gebührenentwicklung beim Abfallwirtschaftsbetrieb Kiel (ABK) für das Jahr 2018 erklärt Lutz Oschmann, abfallpolitischer Sprecher der Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Auch für das nächste Jahr dürften die Bürgerinnen und Bürger mit stabilen Abfallgebühren rechnen. Beim…
In den Beratungen des Kieler Haushaltsentwurfs wird die Ratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN deutlich Akzente für eine lebenswerte Landeshauptstadt setzen. „Wir Grünen sind die Impulsgeber dieser Stadt. Unsere Anträge tragen maßgeblich dazu bei, dass wir in unserer Stadt gut…
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Kultur | Ordnung und Sicherheit | Personal & Organisation | Sport | Umwelt und Klimaschutz | Verkehr
Zum Finanzreport der Bertelsmann-Stiftung und den Ankündigungen der Landesregierung, die Finanzierung der Kreise, Städte und Gemeinden zu überprüfen, erklärt Dagmar Hirdes, finanzpolitische Sprecherin der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Den Kommunen steht eine…
„Unsere Politik für Kiel ist eine Politik für alle. Wir wollen den guten Haushaltsentwurf daher ergänzen um Anträge, die das gesellschaftliche Zusammenleben und die Teilhabe einzelner Gruppen in der Stadt in den Fokus nehmen.
Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt | Soziales, Wohnen und Gesundheit | Stadtentwicklung | Umwelt und Klimaschutz
Notwendige und wichtige Investitionen in die Entwicklung unserer wachsenden Stadt werden berücksichtigt und das Defizit im kommenden Jahr bei konservativer Schätzung der Einnahmen auf 19 Mio. Euro deutlich reduziert. Der Haushaltsentwurf setzt die Ausgabenpolitik mit dem…
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]