Science Center: Landtagsfraktionen von CDU und…

04.06.09 - von Lutz Oschmann - Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:

Fraktion Presse | Wirtschaft

Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II…

04.06.09 - von Lutz Oschmann - Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:

Bauen | Fraktion Presse

Bessere Zusammenarbeit zwischen Schulen und…

Fraktion Antrag | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung

Neugestaltung der Bäderlandschaft in Kiel

Fraktion Antrag | Sport

Für eine rechtssichere und damit humanitäre…

Fraktion Antrag | Soziales, Wohnen und Gesundheit

Ratsfraktionen und SSW fordern Kleingärtner zum…

02.06.09 - von Björn Sander - Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…

Fraktion Presse | Kommunaler Haushalt

Science Center: Erneuter Appell an die…

29.05.09 - Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages

Fraktion Presse | Regionalpolitik | Wirtschaft

SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW…

19.05.09 - von Lutz Oschmann, Ralph Müller-Beck, Antje Danker - Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…

Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz

Neufassung Richtlinie Mietobergrenze

Fraktion Antrag | Soziales, Wohnen und Gesundheit

Kooperation legt umfangreichen Änderungsantrag…

14.05.09 - Dazu erklären Michael Schmalz (SPD) und Sharif Rahim (GRÜNE): "SPD und GRÜNE wollen sicherstellen, dass mit der künftigen Regelung der Mietobergrenzen Umzüge auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Mit einem umfangreichen Änderungsantrag soll insbesondere vermieden werden, dass…

Fraktion Presse | Soziales, Wohnen und Gesundheit

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Merz-Regierung verletzt Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
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Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Mit mehr Solarenergie in ein neues Solarzeitalter
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]

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