Zu dem „Nein" des Innenministeriums zur Einleitung eines Raumordnungsverfahrens für den Bau eines 800 MW Kohlekraftwerks erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Ralph Müller - Beck und Lutz Oschmann:
Zur Neuordnung der beruflichen Schulen und dem von Rot/Grün/SSW hierzu eingebrachten Änderungsantrag erklären die schul- und baupolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Peter A. Kokocinski und Ratsherr Dr. Friedrich Traulsen sowie die schul- und baupolitischen…
Bauen | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Um die Zukunft der Stadtwerke Kiel langfristig zu sichern, fordert die Kieler Dänenampel einen konsequenten Ausbau des Stadtwerke-Netzwerkes im Norden. „Der Erhalt der Eigenständigkeit und die langfristige Sicherung von Arbeitsplätzen stehen für uns an erster Stelle.", machen…
Zur Diskussion um die hauptamtliche Stärkung der Stadtteilbüchereien erklären die kulturpolitischen Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Bernd Heinemann, und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Ulrike Kahlert:
Zu der Einweihung der vier neuen Stattauto-Stellplätze an der Station Francke-/Ohlhausenstr. erklären die verkehrspolitischen Sprecher der Fraktionen von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Achim Heinrichs:
Zu der Bekräftigung der Förderzusage des Wirtschaftsministers Dr. Jörn Biel für den Bau des Kieler Science Centers erklären die Fraktionsvorsitzenden von SPD und BÜNDNIS 90/GRÜNEN, Ralph Müller-Beck und Lutz Oschmann:
Schwarz-Rot hat einen Gesetzentwurf zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems (GEAS) vorgelegt. Der Entwurf sieht eine Ausweitung der [...]
Robert Habeck verlässt den Deutschen Bundestag. Hier liest du das Statement der Bundesvorsitzenden von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Franziska Brantner [...]
Schon etwas mehr als 100 Tage nach Start der Regierung Merz wird sichtbar: Schwarz-Rot startet einen Generalangriff auf die erneuerbaren [...]