Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Unsere Haltung, die städtischen Zuschüsse auf 610.000 Euro zu begrenzen, hat sich ausgezahlt. Wären wir den Vorschlägen von CDU und FDP gefolgt, läge der Zuschuss deutlich höher. Hier zur gemeinsamen Erklärung:
Zu den Antworten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf seine Kleine Anfrage zu den reflexionsseismischen Messungen erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Startschuss für die Beauftragung des neuen Energieversorgungskonzepts der Kieler Region erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Michael Wagner:
Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…
Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…
Der Ausbau der Solarenergie ist ein elementarer Baustein der globalen Energiewende. Das vor 25 Jahren eingeführte grüne [...]
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]