Menü
Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Unsere Haltung, die städtischen Zuschüsse auf 610.000 Euro zu begrenzen, hat sich ausgezahlt. Wären wir den Vorschlägen von CDU und FDP gefolgt, läge der Zuschuss deutlich höher. Hier zur gemeinsamen Erklärung:
Zu den Antworten des Landesamtes für Bergbau, Energie und Geologie auf seine Kleine Anfrage zu den reflexionsseismischen Messungen erklärt der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Startschuss für die Beauftragung des neuen Energieversorgungskonzepts der Kieler Region erklären die energiepolitischen Sprecher von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN und SPD, Lutz Oschmann und Michael Wagner:
Zu dem negativen Votum des Finanzausschusses des Landtages erklären die stv. Fraktionsvorsitzende der SPD, Gesa Langfeldt und der Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90 /DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Zum Bericht „Jugenddorf: Kein Geld aus dem Konjunkturpaket II" (Kieler Nachrichten vom 4. Juni 2009) erklären die Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zum Bericht des Rechnungsprüfungsamtes über die Prüfung des Generalpachtvertrages – Kleingärten erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktionen Ralph Müller-Beck (SPD), Michaela Pries (CDU), Björn Sander (kleingartenpolitischer Sprecher von Bündnis90/Die Grünen), Helmut Landsiedel…
Erneuter Appell an die Fraktionen des Schleswig-Holsteinischen Landtages
Mit Unverständnis haben SPD-Ratsfraktion, B90/Die Grünen und SSW auf das Bestreben der Gemeinschaftskraftwerk Kiel GmbH reagiert, weiterhin an den Plänen zum Bau eines 800 MW-Steinkohlekraftwerks festhalten zu wollen. „Die Ratsmehrheit hat bereits in ihrem Kooperationsvertrag…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]