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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
Mit dem neuen Welcomecenter, das sich mit Investitionsmitteln von fast einer halben Millionen Euro im Haushalt abbildet, kann sich die Ratsfrau und tourismuspolitische Sprecherin Jessica Kordouni nur zum Teil anfreunden. „Die Idee eines Ortes, der Abends zu einem…
"Die Zustimmung aller Fraktionen ist ein Kompliment für unseren Antrag“, sagen die schulpolitischen Sprecherinnen und Sprecher der Rathauskooperation Tobias Friedrichs (SPD), Andrea Hake (Bündnis 90 / Die Grünen) und Annkathrin Hübner (FDP). „Es ist ein großartiges, positives…
„Voreilig“ findet der baupolitische Sprecher der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen den Antrag der CDU, Geld für eine Erneuerung des Aufstiegsbauwerks Holstentörn im Haushalt bereit zu stellen. „Mit der Festlegung auf eine neue Brücke über den Ziegelteich verspielt die Stadt…
Bauen | Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Stadtentwicklung | Wirtschaft
„Das beweist einmal mehr, dass die Gründung einer städtischen Wohnungsgesellschaft überfällig ist. Der Markt allein richtet nicht alles!“ So reagiert die Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen am Freitag, 7. Dezember 2018, auf die Ankündigung des Wohnungskonzerns Vonovia,…
Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Umwelt und Klimaschutz | Wirtschaft | Wohnen
„Wir müssen gegen die Leerstände in einigen Stadtteilen weiter vorgehen“, erklärt die Kieler Rathaus-Kooperation. Der wirtschaftspolitische Sprecher Daniel Pollmann (SPD), Dirk Scheelje (Bündnis 90/Die Grünen) und die wirtschaftspolitische Sprecherin Annkathrin Hübner (FDP):…
Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Stadtentwicklung | Wirtschaft
In den Beratungen am 13. Dezember entscheidet die Ratsversammlung über einen städtischen Haushaltplan 2019, der mit über 100 Millionen Euro an Investitionen rekordverdächtig ist. „Mit diesem Haushalt wollen wir ein Zeichen setzen, dass Lebensqualität und sozialer Zusammenhalt…
Vertreter*innen der Rathaus-Kooperation unterstützen die Forderung der Beschäftigten der Kieler Bäder GmbH nach Tarifbezahlung: „Wir sind uns einig, dass eine Rückkehr zur Tarifbezahlung nötig ist. Im Aufsichtsrat der Kieler Bäder GmbH und in der Ratsversammlung werden wir…
Die Fraktionsvorsitzenden Gesa Langfeldt (SPD), Jessica Kordouni (Bündnis 90/Die Grünen) und Christina Musculus-Stahnke (FDP) erklären: „Nach einem mehrstufigen Auswahlverfahren haben sich unsere Fraktionen geschlossen hinter die Bewerbung von Christian Zierau gestellt. Wir…
Mit dem Beschluss zur Entwicklung eines Stadtbahn-Konzepts wollen die Kieler Rathausfraktionen aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, DIE LINKE, SSW und DIE FRAKTION ein überparteiliches Zeichen setzen. Die aktuelle Diskussion um Fahrverbote, die derzeitigen Kapazitätsprobleme…
Der Antrag „Seebrücke – schafft sichere Häfen“ ist ein klares politisches Signal, dass das Sterben auf dem Mittelmeer und die Kriminalisierung zivilgesellschaftlicher Seenotrettung durch die europäischen Regierungen endlich beendet werden müsse. Die Ratsfraktion Bündnis 90/Die…
Flüchtlinge | Fraktion Aktuell | Fraktion Antrag | Fraktion Presse
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]