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Ausgewählte Kategorie: Fraktion Presse
„Dieser Vorstoß könnte der Autoindustrie in die Karten spielen“, fürchtet Arne Stenger. Der grüne Ratsherr kritisiert den Vorstoß des Kieler Oberbürgermeisters (KN vom 17.4.18: „Jetzt gerät die Messstation ins Visier“), die Messbedingungen des Überwachungscontainers am…
Für Lutz Oschmann aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN sind die aktuellen Entwicklungen bei der Versorgung der Kieler Liegenschaften mit Öko-Strom auf dem richtigen Weg. Die Mehrheit der Ratsversammlung habe sich im März des letzten Jahres zum Ziel bekannt, dass die…
Für Lutz Oschmann aus der Ratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN ist das Zehn-Punkte-Programm des Oberbürgermeisters zur Mobilitätswende unvollständig. Die Mehrheit der Ratsversammlung habe sich zum zusätzlichen ÖPNV-Angebot auf der Schiene ausgesprochen. Die Stadtbahn ist aus…
Die Fraktionen von Grünen. SPD und SSW wollen mehr Sicherheit für Erbbaupächter schaffen. Sie legen dazu einen Antrag zur Ratsversammlung am 19. April vor. Der Vorsitzende des Siedlerbeirats Rüdiger Karschau (SPD), der baupolitische Sprecher Arne Langniß (Grüne) und der…
Schulhöfe sind ein bedeutender Lernort für Kinder. SPD, Grüne und SSW beantragen daher zur Ratsversammlung am 19. April, einen „Aktionsplan Schulhöfe“ zu entwickeln. Der Antrag verfolgt das Ziel, Schulhöfe parallel zu ohnehin geplanten Baumaßnahmen an Schulen instand zu setzen…
Bildung | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Nachtrag zur Pressemitteilung vom 22. März 2018: Aus der Sicht der Gewerkschaft der Polizei Schleswig-Holstein gehen die Rechte des Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD) in Teilen zu weit. Das Problem: der KOD soll mit Vollzugseigenschaften ausgestattet werden. Das bedeutet: Er ist…
Während der Frühling den Winter noch nicht verdrängen konnte, hat sich der Wahlkampf als fünfte Jahreszeit bereits durchgesetzt. Ein sicherer Hinweis darauf ist für Dagmar Hirdes von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen die Presseaktion des Oberbürgermeisters am Hauptbahnhof:…
Der aktuelle Verkehrsunfallbericht der Kieler Polizei hat für den grünen Ratsherren Lutz Oschmann Signalcharakter: „Wer den Trend kontinuierlich steigender Unfallzahlen umkehren will, der muss dafür sorgen, dass weniger motorisierter Individualverkehr auf den Straßen unterwegs…
Arne Langniß aus der grünen Ratsfraktion und Matthias Triebel, grünes Mitglied im Ortsbeirat Ravensberg/ Brunswik/ Düsternbrook, begrüßen die Regulierung des Durchgangsverkehrs in der Gerhardstraße. Denn die Verkehrssituation dort stelle durch einen zu hohen Durchgangsverkehr…
„Die Aktuelle Stunde zu den Vorgängen rund um das VW-Gutachten hat sehr deutlich gemacht: Von einem professionellen Umgang mit den weit überhöhten Abgaswerten ist Kiel noch weit entfernt“, sagte Arne Stenger von der Ratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen. „Wenig konstruktiv“ nennt…
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]