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Anlässlich einer Pressekonferenz der Stadtverwaltung zu Chancen und Herausforderungen im Umgang mit den in Kiel angekommenen Flüchtlingen loben Vertreterinnen von SPD, Grünen und SSW die Arbeit der Kieler Stadtverwaltung. Besonders hervorzuheben sei die einerseits nüchterne und…
Wir gratulieren Ursula Schele herzlich zur Andreas-Gayk-Medaille, die ihr in der heutigen Sitzung der Ratsversammlung verliehen wurde. Ihre engagierte ehrenamtliche Arbeit für die Rechte von Frauen und Mädchen und insbesondere die Opfer sexualisierter Gewalt können wir nicht…
Zum Antrag der Kooperation zum Innen- und Umweltausschuss am 2. Februar für einen Bericht der Stadtverwaltung zur Lage der öffentlichen Sicherheit in Kiel bei besonderen Anlässen (Silvesternächte, Volksfeste, Großveranstaltungen) erklären die innenpolitischen SprecherInnen Falk…
„Investitionen in Berufliche Bildung sind ein besonderer Schwerpunkt unserer Politik. Bisher beschlossene Ausgaben in Höhe von mehr als 103 Millionen Euro für Neubau und Sanierung aller drei Regionalen Berufsbildungszentren (RBZ) belegen eindrucksvoll, dass wir gute…
Fraktion Aktuell | Fraktion Presse | Schulen, Hochschulen, Weiterbildung
Im Streit um die Windkraft-Pläne für Meimersdorf/Flintbek stärken Lydia Rudow und Lutz Oschmann, Fraktionsvorstand von Bündnis 90/Die Grünen, Bürgermeister Peter Todeskino den Rücken:
Zur bevorstehenden Auflösung des Marinearsenals in Ellerbek erklären Peter A. Kokocinski, Sprecher der SPD-Ratsfraktion für Arbeit und Berufliche Bildung, Dirk Scheelje, wirtschaftspolitischer Sprecher der Ratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, und Marcel Schmidt,…
Zu Sonderprogrammen für Wohnungsbau von Stadt und Land erklären die wohnungspolitischen Sprecher Claus Wittig (SPD), Arne Langniß (Grüne) und Holger Balbierski (SSW):
Die Ratsfraktion der Kieler Grünen listet auf, welches Geld bei ihnen und in der Fraktion ankommt. Dabei geht es auch um die Aufsichts- und Verwaltungsräte. ...
„Wir fordern Land und Bund auf, die Kommunen beim Ausbau des barrierefreien ÖPNV finanziell zu unterstützen. Daher beantragen wir in der kommenden Ratsversammlung, dass der Oberbürgermeister diese Beteiligung über die kommunalen Verbände bei Bund und Land einfordern soll.
„Wir danken dem Oberbürgermeister für den kritischen und abwägenden Umgang mit den Ursachen und Folgen der Entscheidung, die zur Zusicherung eines Erlasses von Nebenforderungen in Höhe von 3,7 Millionen Euro im Rahmen einer Eilentscheidung führte.
Gestern hat die 29. Conference of the Parties (COP) in Baku, Aserbaidschan begonnen. Für Deutschland wird Annalena Baerbock als Verhandlerin [...]
Robert Habeck hat einen Plan vorgestellt, wie Deutschlands wirtschaftliche Kräfte neu entfesselt werden. Die Vorschläge sollen die [...]
Gestern am späten Abend wurde das weiterentwickelte Kita-Qualitäts- und Teilhabeverbesserungsgesetz (KitaQuTH) im Bundestag beschlossen. Es [...]