Zur persönlichen Erklärung von Ratsherr Jenning – frisch ausgetreten aus der Fraktion die Linke – und dem Verlassen der Ratsversammlung durch Frau Zimmermann und Herrn Jenning am heutigen Tage erklären der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, die…
Zum Statusbericht 2008/2009 des Rechnungsprüfungsamtes der Landeshauptstadt Kiel erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS'90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau…
Zu den ersten 100 Tagen der Amtszeit des Kieler Oberbürgermeisters Torsten Albig erklären die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Kiel, Ralph Müller-Beck, und der Ratsfraktion Bündnis 90 / Die Grünen, Lutz Oschmann:
Zur Initiative zur Erstellung eines Solarkatasters für Kiel erklären Lutz Oschmann (GRÜNE) und Lars Juister (SPD):
Zu dem KN-Artikel „Zweiter Anlauf für Großyachten" vom 21.7.09 erklären die Fraktionsvorsitzenden der SPD-Ratsfraktion, Ralph Müller-Beck, und von Bündnis90/DIE GRÜNEN, Lutz Oschmann:
Rückenwind für Ganztagsschulen: Stadt Kiel bringt Schulmittagessen auf den Tisch!
Der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW) erklären:
Zum 1. Nachtragshaushalt 2009 erklären der finanzpolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Ratsherr Falk Stadelmann, der finanzpolitische Sprecher der Ratsfraktion von BÜNDNIS’90/DIE GRÜNEN, Ratsherr Lutz Oschmann, und Ratsfrau Antje Danker (SSW):
Unsere Haltung, die städtischen Zuschüsse auf 610.000 Euro zu begrenzen, hat sich ausgezahlt. Wären wir den Vorschlägen von CDU und FDP gefolgt, läge der Zuschuss deutlich höher. Hier zur gemeinsamen Erklärung:
Die ersten Ergebnisse von CDU, CSU und SPD in Form von Arbeitspapieren sind eine Aneinanderreihung von einzelnen Wahlversprechen, aber es fehlt [...]
Am heutigen 25. März kommen die frisch gewählten Bundestagsabgeordneten erstmals zur konstituierenden Sitzung im Deutschen Bundestag zusammen. [...]
Die Grundgesetzänderungen zur Aufnahme der Sondervermögen für Verteidigung und Infrastruktur wurden heute bei der letzten Sitzung des alten [...]